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dfg - Ausgabe 11 - 18

Hersteller MC.B Verlag GmbH

Artikel-Nr.: SW10400

 

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Produktinformationen "dfg - Ausgabe 11 - 18"

Gesundheits- und Sozialpolitik:
Wer sind die politischen „Ahnen“ von Jens Spahn und Hubertus Heil?

(dfg 11 – 18) Aller Voraussicht nach dürfte CDU-Bundestagspräsident Dr. iur. Wolfgang Schäuble MdB (75) am 14. März 2018 das neue Bundeskabinett (Merkel IV) im Bundestag vereidigen. Wie schon in den letzten vier Jahren teilen sich zwei frisch benannte Mitglieder der Regierung die Agenden für die Säulen des deutschen Sozialversicherungssystems. Und beide können auf gewisse jahrelange Erfahrungen im Bereich der Gesundheits- und Sozialpolitik zurückblicken.

BMG-Stühlerücken I: Giftige Personalspritze und ein Frühstücksdirektor

(dfg 11 – 18) Alles neu, macht der Mai – oder aber ein neuer Ressortchef, wenn er in einem Ministerium die Macht ergreift. Das gehört zur guten Tradition in einer parlamentarischen Demokratie. Die Akteure im bundesdeutschen Gesundheitswesen dürfen sich daher auf ein (fast) völlig neues Personaltableau im Bundesgesundheitsministerium (BMG) einstellen, nachdem der Neo-Minister Jens Spahn MdB (37) am 14. März 2018 vereidigt sein wird. Den gesundheitspolitischen Vormann der Union aus dem westfälischen Ahaus, den kennen sie seit Jahren. Aber viele BMG-Gesprächspartner, auf die man in den letzten Jahren zählen konnte, verlassen sofort bei der Machtübernahme das Haus bzw. in den kommenden Wochen und Monaten. Und das aus den unterschiedlichsten Gründen (vgl. Beitrag in dieser dfg-Ausgabe).

BMG-Stühlerücken II: Wer leistet in Zukunft die Strator-Dienste?

(dfg 11 – 18) Was haben die guten politischen „Freunde“ Sebastian Kurz MdN (31) und Neo-Minister Jens Spahn MdB (37) gemeinsam? Vieles, aber eine gemeinsame Wesenseigenschaft dürfte für das bundesdeutsche Gesundheitswesen ungemein wichtig werden: Der österreichische ÖVP-Bundeskanzler und der neue Chef im Bundesgesundheitsministerium (BMG) stellen sich in den seltensten Fällen völlig unvorbereitet politischen Bataillen. Unter Puccinis Ruf „vincero“ (ich werde siegen) plan(t)en sie ihre Machtübernahmen in kleinen, ausgewählten Zirkeln zusammen mit jun-gen, loyalen Mitstreitern strukturell und personell bis ins Detail und setz(t)en danach die ge-steckten Ziele und Vorhaben ohne Rücksicht auf Verluste durch. Kurz gelang es 2017 in kürzester Zeit, die behäbig und angestaubt wirkende ÖVP vom schwarzen Image zu lösen, ihr eine „türkise“, frische Farbe zu verpassen und neuen Regierungs-Wind in die Wiener Hofburg zu bringen. Folgt Spahn seinem Kumpel aus dem Nachbarland, dann dürfte im BMG bald ein gehöriges Stühlerücken beginnen. Noch ist nicht absehbar, wen der Ahauser in seinem Gefolge mitbringt. Aber die „Opfer“ und Positionen, die er neu besetzen könnte, zeichnen sich ab.

Krankenhäuser:
LBFW-Werte 2018: Schnelle Einigungen und die Zukunftsfrage

(dfg 11 – 18) Seit dem Jahr 2005 müssen sich die 16 Landes-Krankenhausgesellschaften (LKGen) und die Landesorganisationen der Krankenkassen an einen Tisch setzen, um die Details der so genannten Landesbasisfallwerte (LBFW) auszuhandeln. Seit 2009 werden alle somatischen DRG-Leistungen gem. dieser, den Vorgaben des Gesetzgebers folgend, in Gemeinsamer Selbstverwaltung beschlossenen LBFW vergütet. In manchen Jahren konnten sich die LKGen und die Kassen schnell einigen, in manchen bedeutete diese Vorgabe des Gesetzgebers ein zähes Geschäft. Denn wenn „nichts mehr geht“, mußten und müssen Schiedsstellen ran – manchmal leg(t)en sich auch die Landesgesundheitsministerien quer, die das Verhandelte zu genehmigen haben. In diesem Jahr liegen bereits elf LBFW-Werte vor. Allerdings stellt sich nach dem Wortlaut des Koalitionsvertrages die Zukunftsfrage, ob die Landesbasisfallwerte weiterhin die entscheidenden Kenngrößen zur Abrechnung der stationären Leistungen bleiben.

Personalia / Berliner Szene:

1. BMAuS: Die Staatssekretärsebene bleibt in weiblicher Hand
2. GKV-SV: Rätselraten um mögliche/n AOK-KandidateInnen
3. MDK Rheinland-Pfalz: Stühlerücken im Verwaltungsrat
4. AXA Krankenversicherung AG: Vorstand steigt im Konzern auf

Dokumentation:
Digitalisierung im Sinne der Patienten: Sechs Verbände erhöhen Druck auf die Politik

(dfg 11 – 18) Der Druck auf die Berliner Friedrichstraße, regelnd wie regulierend die Digitalisierung im Gesundheitswesen voran zu treiben, nimmt immer mehr zu. Am 7. März 2018 waren es gleich sechs Verbände und Organisa-tionen aus den unterschiedlichsten Sektoren des Gesundheitswesens, die von der Politik eine „inhaltlich schlüssige Agenda für die Digitalisierung“ forderten. Denn von einer „konsequenten und flächendeckenden“ Umsetzung könne „keine Rede sein“. Die von Prof. Dr. med. Guido Noelle (56), seit 2013 Geschäftsführer der Bonner gevko GmbH, dem IT-Schnittstellenspezialisten aus dem Beteiligungskreis der AOK-Familie, koordinierte Gruppe legte dazu ein vierseitiges Forderungspapier mit dem Titel „Eckpfeiler für eine digitale Transformation des deutschen Gesundheitswesens“ vor. Bemerkenswert: Mit der Beteiligung des Bonner Aktionsbündnisses Patientensicherheit (APS) wurden zum ersten Male dezidiert die Interessen der Patienten vertreten. Und mit dem Bundesverband Managed Care (BMC), dem Bund zur Verbreitung digitaler Innovationen im Gesundheitswesen (BVdIG), dem Deutschen Netzwerk Versorgungsforschung (DNVF) sowie der Gesellschaft für Recht und Politik im Gesundheitswesen (GRPG) und dem Verband digitale Gesundheit (VdigG) beteiligten sich teilweise Organisationen, die nicht dafür bekannt sind, sich bei jeder Gelegenheit lauthals in aktuelle Debatten einzumischen.

Mit ihrer Kritik an den aktuellen Zuständen reihten sich die Verbände in die lange Phalanx derjenigen ein, die die „Zustände“ im Gesundheitswesen für verbesserungsbedürftig halten. Zu viele EDV-technische Insellösungen, kaum Anbindung an internationale Standards, eine elektronische Gesundheitskarte (eGK), deren Potential noch immer noch nicht ausgeschöpft sei, diese Kritikpunkte hat man schon früher von anderen aufgelistet bekommen. Interessant jedoch, welche aktuellen Forderungen nun von der Verbandsfront kommen. Dazu gehören u.a. eine Lockerung des Fernbehandlungsverbotes für Ärzte, ein dauerhaftes und angemessenes Innovationsbudget für digitale Anwendungen sowie eine stärkere Einbindung digitaler Expertise in die Arbeit des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA), aber auch die Erkenntnis, daß für Patienten und Bürger die digitalen Angebote diskriminierungsfrei und ohne technische Zugangshürden nutzbar sein müssen.

Wir dokumentieren das Verbände-Papier im vollen Wortlaut.

 

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