dfg - Ausgabe 12 - 14

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Artikel-Nr.: SW10154

 

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Produktinformationen "dfg - Ausgabe 12 - 14"

Gesundheits- und Sozialpolitik:
BMG: Kriegt Deutschland jetzt ein „Gedöns“-Ministerium?

(dfg 12 – 14) Manchmal sollen neue Besen ja gut kehren. Schaut man sich jedoch die aktuellen Vorgänge in der Berliner Friedrichstraße und in der Bonner Rochusstraße an, dann kommt man nicht darauf, daß die politische Aktion „personelles Großreinemachen“ sich positiv auf das Erscheinungsbild des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) auswirken wird. Seit dem 17. März 2014 ist der neue Organisationsplan des Ressorts von Neo-Minister Hermann Gröhe MdB (53) online. Er trägt nicht die Handschrift des Niederrheiners, sondern vermutlich die seines beamteten Staatsse- kretärs Lutz Stroppe (57). Der diplomierte Lehrer aus Wolfenbüttel hat sein politisches Handwerk spätestens in seiner Zeit als Büroleiter (2001 – 2005) des Alt-Kanzlers Dr. phil. Helmut Kohl (83) gelernt. Wie man in weniger als 100 Tagen ein Haus umformt, zeigt er nun. Das BMG scheint auf dem besten Wege zu sein, wieder ein „Gedöns“-Ministerium zu werden.

Gesetzliche Krankenversicherung:
Selektivverträge: BVA sieht nach erster Auswertung gesetzgeberischen Handlungsbedarf

(dfg 12 – 14) Eigentlich sind Selektivverträge seit Jahren „in“. Doch nicht alles glänzt, was an Ver-trägen zur besonderen ambulanten ärztlichen Versorgung und zur integrierten Versorgung seit dem 1. Januar 2012 dem Bundesversicherungsamt (BVA) zur Prüfung präsentiert wurde. 1.937 Anträge gingen bis zum 12. März 2014 bei der Bonner Behörde ein. Davon entfielen 659 auf den ärztlichen Bereich nach § 73 c SGB V und 1.233 Fälle befaßten sich mit der IV-Versorgung gem. § 140 a SGB V. Bei manchem Vertrag einer bundesunmittelbaren Körperschaft fand man ein Haar in der Suppe. Nicht geprüft wurden AOK-Verträge, da diese der jeweiligen Landesaufsicht unterstehen. Seien es diskriminierende Teilnahmebedingungen, datenschutzrechtliche Fehler oder einge-schränkte Leistungsrechte der Kassen. Aber nur 28 Verträge beanstandete das BVA, gegen fünf davon wurde von der betroffenen Kasse geklagt. Das geht aus Zahlen hervor, die der dfg-Redaktion vorliegen.

Ärzte:
HzV-Verträge: 2012 waren sie kein Verkaufs-Schlager des HÄV

(dfg 12 – 14) Im politischen Berlin hatten sich im Februar 2014 so manche gesundheitspolitische Akteure wie auch Beobachter gewundert, mit welcher Schnelligkeit hausarztfreundliche Änderungen mit dem 14. SGB V-Änderungsgesetz über die parlamentarischen Hürden geprügelt wurden. Mit aller Lobbyistenmacht gewann Deutschen Hausärzteverband (HÄV) führende Regierungspolitiker, um die gesetzlichen Vorgaben des § 73b SGB V zu lockern und in seinem Sinne zu gestalten (vgl. dfg 8 – 14, S. 5f.). Einer der Beweggründe dürfte gewesen sein, daß der Kölner Verband seine eigenen unternehmerischen Vorhaben nachhaltig fördern wollte und vor allem mußte.

Krankenhäuser:
Kampf um die Forschungsmillionen der Charité

(dfg 12 – 14) Deutschlands größtes Universitätsklinikum, die Berliner Charité steht mal wieder am öffentlichen Pranger. Grund dafür soll eine nicht sachgerechte Bilanzierung und Verwendung von Forschungsgeldern sein. Nach der Auffassung von Wirtschaftsprüfern wurden Projektpauschalen von drittmittelgeförderten Forschungsvorhaben nicht korrekt bilanziert und in ein undurchsichtiges „paralleles Finanzsystem“ von bis zu 6.000 Fonds abgezweigt. Schenkt man den Berichten in den Berliner Medien Glauben, dann tobt zwischen dem Charité-Vorstand einerseits und verschiedenen Klinikdirektoren und Wissenschaftlern auf der anderen Seite seit November 2013 ein heftiger Kampf „um’s liebe Geld“. Die Konzerleitung möchte u.a. Transparenz herstellen, die Fakultätsmitglieder hingegen alles so belassen wie es war.

In Sigmaringen setzt man auf SRH

(dfg 12 – 14) Rückwirkend zum 1. Januar 2014 übernimmt die Heidelberger SRH Kliniken GmbH 51 Prozent der Anteile der Kreiskliniken Sigmaringen GmbH. Zu dem kommunalen Unternehmen gehören drei kleine Krankenhäuser mit insgesamt 558 Betten in Sigmaringen, Pfullendorf und Bad Saulgau. Das wurde am 18. März 2014 bekannt. Der Kreistag und der Spitalfonds Pfullendorf hat-ten sich zuvor jeweils mit deutlicher Mehrheit für die SRH als neuen Mehrheitsgesellschafter und gegen den Züricher Konzern AMEOS AG entschieden. Die Transaktion steht unter dem Vorbehalt der Genehmigung durch das Bundeskartellamt.

Personalia / Berliner Szene:

- Stellvertretender NRW-Landesvorsitz: Laumann will es noch einmal wissen
- KBS-Selbstverwaltung wird künftig von einer Frau geführt
- Vivantes schickt Finanzchef in die Wüste

Verlagsmitteilung:
Das Programm der „dfg Tage 2014“ und der „dfg Award®“-Gala   
Anmeldeformular für Frühbucher

Als Anlage zu dieser Ausgabe liegt das Programm für die dfg - Tage 2014 mit einem entsprechenden Anmeldeformular bei. Um Beachtung wird gebeten.

Programm und Anmeldung dfg - Tage 2014

 

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