dfg - Ausgabe 09 - 17

Produktinformationen "dfg - Ausgabe 09 - 17"

Gesundheits- und Sozialpolitik:
„Diskontinuität“: Gesetzes-Vorhaben von Gröhe und Schwesig vor dem Aus?

(dfg 9 – 17) In der schwarz-roten Großen Koalition (GroKo) dürfte die politische „Liebe“ nicht mehr allzu groß sein. Zwar läuft die Gesetzesmaschinerie noch auf Hochtouren. Aber nur dann, wenn sich Union und SPD über das Ziel der parlamentarischen Vorhaben weitestgehend einig sind. An-sonsten stocken einige der bereits eingebrachten Gesetzes-Entwürfe und springen nicht über die parlamentarischen Hürden. Man hat aktuell den Eindruck, daß z.B. die Kombattanten dabei nach dem Motto verfahren: „Schlägst Du meine Ministerin, schlagen wir Deinen Minister“. Denn zwei wichtige gesundheitspolitische Vorhaben kommen nicht voran. Betroffen sind von der jetzt herr-schenden Blockadepolitik SPD-Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (42) sowie CDU-Bun-desgesundheitsminister Hermann Gröhe MdB (55). Ob man noch fähig zu politischen Kompromis-sen sein wird, das muß sich zeigen.

Gesetzliche Krankenversicherung:
ePatientenakte: Weil die „Gematokraten“ nichts vollbringen preschen Kassen vor

(dfg 9 – 17) Die Arbeit der Gesellschaft für Telematikanwendungen der Gesundheitskarte mbH (gematik) am Berliner Schiffbauerdamm entpuppt sich seit über einem Jahrzehnt eigentlich nur noch als eines der größten Ärgernisse des bundesdeutschen Gesundheitswesens. Trotz dem anhaltenden Druck aus der bundesdeutschen Politik, dem Auswechseln diverser Geschäftsführer und dem Einpumpen von ca. 1,5 Mrd. € hat man den Eindruck, die vielköpfige Mitarbeiterschar werkelt eher am Erhalt ihrer Arbeitsplätze und Honorarverträge als daran, durch Fortschritte beim Abarbeiten der Aufgabenliste endlich die Geburt der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) herbei zu führen. Die „Gematokraten“ bringen nichts Anständiges zu Wege, so lautet die fast einhelli-ge, aber noch hinter vorgehaltener Hand geäußerte Einschätzung. Kein Wunder, wenn vielen der bundesdeutschen Entscheidungsträger im Gesundheitswesen der Geduldsfaden gerissen ist. Vor allem in den Schaltzentralen der größeren Krankenkassen. Sie bosseln an eigenen Lösungen. Allerdings nicht ohne zu betonen, die von ihnen entwickelten Strukturen sollen später einmal auf die der gematik aufsetzen können. Ob das am St. Nimmerleins-Tag sein wird?

Zahnärzte:
KZV-Vorstände: Nach großem Stühlerücken will man KZBV-Vorstand verjünge

(dfg 9 – 17) Der 17. März 2017 rückt immer näher. Dann treffen sich im Leonardo Royal Hotel im Berliner Bezirk Mitte in Fußweite zum Alexanderplatz die 60 Mitglieder der Vertreterversammlung (VV) der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung (KZBV) zu ihrer konstituierenden Sitzung. Wie schon bei der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) vierzehn Tage zuvor, wird man wichtige Personalentscheidungen zu treffen haben. Denn neben der Neubestimmung des dreiköpfigen VV-Vorsitzendenteams muß das Gremium mindestens zwei neue Vorstände der obersten Vertretung der Vertragszahnärzteschaft wählen. Wie schon vor sechs Jahren (vgl. 7 – 11, S. 14ff.) erstellte die dfg-Redaktion auch für diese neue Wahlperiode eine Liste aller Vorstände der 17 regionalen Kassenzahnärztlichen Vereinigungen (KZVen).

Krankenhäuser:
BAG verweigert einem tradierten System seinen Segen

(dfg 9 – 17) Das Leipziger Bundesarbeitsgericht (BAG) sorgte am 21. Februar 2017 für eine kleine Sensation. Es revidierte seine jahrzehntelange Rechtsprechung und dürfte damit einer ganzen Berufsgruppe in der Pflege gehörige Schwierigkeiten bereiten. Laut BAG (Az.: 1 ABR 62/12) gilt die Arbeit von Schwestern des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) künftig als „Arbeitnehmerüberlassung“.

Arzneimittel:
EMA: Der Brexit könnte für Deutschland Prestige bringen

(dfg 9 – 17) Die Briten wollen nicht mehr Mitglied der Europäischen Union (EU) sein. Am 23. Juni 2016 stimmten die Wahlbürger des Vereinigten Königreiches mehrheitlich mit 51,89 Prozent für den Ausstieg. Nun verfolgt die neue konservative Premierministerin Teresa M. May MP (60) mit Nachdruck den Brexit. Damit dürfte auch das Schicksal der seit 1995 in London angesiedelten Europäischen Arzneimittelbehörde (EMA) besiegelt sein. Um den Sitz der European Medicines Agen-cy prügeln sich bereits Frankreich, Schweden und Spanien. Aber auch in Deutschland meldeten sich Städte, die beim Rennen um die prestigeträchtige Behörde mitmachen wollen. Schließlich kümmert sich die EMA um die Arzneimittelzulassung und -überwachung.

Personalia / Berliner Szene:

1.KBV-Vorstandswahlen: Neue Namen aufgetaucht
2. Bayern: Hoppenthaller erneut ante portas!
3. KZV Schleswig-Holstein sucht neuen Vorstandsvorsitzenden
4. Dr. med. Sabine Oberhauser (1963 – 2016)

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