dfg - Ausgabe 13 - 19

Produktinformationen "dfg - Ausgabe 13 - 19"

Verlagsmitteilung:
„dfg Award® 2019“: Gala-Ablauf am 13. Juni 2019 modernisiert – Zimmer jetzt buchen

(dfg 13 – 19) Die Gala zur 11. Verleihung der „dfg Awards®“ am Donnerstag, den 13. Juni 2019 im Hamburger Hotel Grand Elysée wirft ihre Schatten voraus. Die bisher getroffenen Entscheidungen und Planungen versprechen für die Entscheidungsträger im bundesdeutschen Gesundheitswesen erneut einen spannenden wie ereignisreichen Abend. Seit 2009 vergeben bekanntlich die Redaktionen der gesundheitspolitischen Hintergrunddienste „dfg – Dienst für Gesellschaftspolitik“ und „A+S aktuell – Ambulant und Stationär aktuell“ sowie die Berliner MC.B Verlag GmbH den Branchenpreis des Gesundheitswesens, den „dfg Award®“. Aus den beim Notar eingegangenen Vorschlägen und Bewerbungen, wählte die Award-Jury am 22. März 2019 insgesamt 18 Nominees bzw. Nominee-Gruppen in den vier Kategorien 2019 aus und befindet sich aktuell in der Schlußphase der Beratungen. Voraussichtlich ab der 16. oder 17. Kalenderwoche 2019 bestimmen dann die Leserinnen und Leser beider Hintergrunddienste die Preisträger der von der „BILD“ mit dem Titel „Gesundheits-Oscar“ geadelten Auszeichnung.

Kommentar zur Gesundheits- und Sozialpolitik:
GKV-FKG: Der erste Aufschlag war ein „Ass“ – reicht es für Satz und Sieg?

(dfg 13 – 19) Seit dem 25. März 2019 befindet sich ein neuer Referentenentwurf aus dem Bundesgesundheitsministerium (BMG) im Abstimmungsverfahren mit den anderen Bundesressorts. Mit dem Oeuvre, das den eher prosaischen Titel „Entwurf eines Gesetzes für eine faire Kassenwahl in der gesetzlichen Krankenversicherung – Faire-Kassenwahl-Gesetz“ (GKV-FKG) trägt, nimmt sich CDU-Minister Jens Spahn MdB (38) in extrem gründlicher Weise den Bereich der Kostenträger vor. Nicht nur die lang erwartete Reform des morbiditätsorientierten Risikostrukturausgleichs (Morbi-RSA) findet sich in den 108 Seiten des Werkes. Der Ressortchef entwickelt auch gleich die in den letzten 25 Jahren gewachsenen „neuen“ Strukturen der Kassenlandschaft weiter. Und zwar in einer Art und Weise, daß so manchem Akteur bei oder spätestens nach der Lektüre der ihn betreffenden Passagen quasi die Luft wegblieb. Sollte das GKV-FKG in dieser Form den gesetzgeberischen Hürdenlauf unverändert überstehen, dann hätte Spahn dem Kassen-Wettbewerb ab 2020 neuen „Drive“ verpaßt (vgl. Beiträge in dieser dfg-Ausgabe).

Gesundheits- und Sozialpolitik:
GKV-SV: Butterweiche „Erklärung“ rettet nicht vor Organisationsreform

(dfg 13 – 19) Am 25. März 2019 ließ CDU-Bundesgesundheitsminister Jens Spahn MdB (38) den Referentenentwurf seines Hauses zum GKV-FKG in die Ressortabstimmung wandern – und sogleich sickerten die 108 Seiten des Oeuvres an die Öffentlichkeit (vgl. Beiträge in dieser dfg-Ausgabe). Für die darin enthaltenen gravierenden Änderungen des Organisationsrechtes der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) interessierten sich die Medien nur am Rande. Und im Gegen- satz zu manch medial agiler Großkasse wie der BARMER oder den Kassenverbänden (ohne die AOK Bundesverband GbR) benötigte der „betroffene“ Spitzenverband Bund der Krankenkassen (GKV-SV) gut 24 Stunden, um am 26. März 2019 wieder „sprechfähig“ zu sein. Die vom Ressortchef gezündete politische „Bombe“ dürfte also als „Volltreffer“ punktgenau gesessen zu haben. Anscheinend war man in der Berliner Reinhardtstraße völlig unvorbereitet auf die Inhalte des Gesetzes gewesen.

Wir dokumentieren das Papier des GKV-SV im vollen Wortlaut.

Ortskrankenkassen:
Die schützenden Ministerarme sind jetzt nötiger denn je

(dfg 13 – 19) Dank der sechzehn Bundesländer herrschen in den bundesdeutschen Landeshauptstädten auch 16 Ressortchefs, die für die Gesundheits-Agenden verantwortlich zeichnen. Aktuell stammt diese Riege aus MinisterInnen und Senatorinnen aus sechs Parteien. Die SPD stellt sechs AmtsinhaberInnen, die CDU vier, je zwei kommen von den BündnisGRÜNEN und DIE LINKE, je ein/e FunktionsträgerIn stammt von der CSU bzw. der FDP. Trotz aller parteipolitischer „Farb“-Unterschiede, etwas eint in der Amtsführung seit 1945 alle diese PolitikerInnen und ihre führenden Beamten: Sie stehen mit wachen Augen, Gewehr bei Fuß schützend vor „ihrer AOK“ und versuchen diese möglichst vor dem Ärgsten zu bewahren. Mit seinem Entwurf eines GKV-FKG greift CDU-Bundesgesundheitsminister Jens Spahn MdB (38) diese Phalanx frontal an (vgl. Beiträge in dieser dfg-Ausgabe). Denn seine Änderungsvorschläge für das Organisationsrecht der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) sollen die regionale Sonderstellungen der Ortskrankenkassen abschaffen, um den Wettbewerb in der GKV anzuheizen. Daß die 16 Landesregierungen diese Idee nicht klaglos hinnehmen werden, davon ist auszugehen. Zwar ist der Entwurf „zustimmungsfrei“ kreiert, aber das muß nicht bleiben. Und was es heißt, sich mit den Ländern anzulegen, davon erhielt der Bundesminister am 18. März 2019 einen ersten Vorgeschmack.

Dokumentation:
DKG bewegt sich politisch – Länder-Koordination soll zu besseren Strukturen führen

(dfg 13 – 19) Der 19. März 2019 dürfte krankenhauspolitisch in die Annalen eingehen. Während CDU-Bundesgesundheitsminister Jens Spahn MdB (38) öffentlich während der Sitzung des Verwaltungsrates des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen (GKV-SV) die Vertreter der Krankenkassen mit Nachdruck aufforderte, „endlich“ die ihnen gesetzlich eingeräumte Möglichkeit intensiv zu nutzen, Anträge für die „konkrete“ Schließung einzelner Krankenhäuser zu stellen, brütete wenige Kilometer entfernt in Berlin der Vorstand der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) über einem wegweisenden, neu-en politischen „Eckpunktepapier“. Und mit diesen knappen drei Seiten, das an diesem Tag beschlossen wurde, „bewegte“ sich Deutschlands Kliniksektor – für seine Verhältnisse – gewaltig.

Wir dokumentieren das DKG-Papier im vollen Wortlaut.

Hersteller-Beschreibung "MC.B Verlag GmbH"

Beschreibung