dfg - Ausgabe 20 - 19

Produktinformationen "dfg - Ausgabe 20 - 19"

Gesundheits- und Sozialpolitik:
Reform will MDKen in die Unabhängigkeit entlassen

(dfg 20 – 19) CDU-Bundesgesundheitsminister Jens Spahn MdB (38) fordert weiterhin von seinen Beamten beachtliche Arbeitsleistungen ab, er hält seine vorgesehene wie hohe „Schlagzahl“ der Vorlage von Gesetzentwürfen bei. Fast jede Woche beglückt das Bundesgesundheitsministerium (BMG) das bundesdeutsche Gesundheitswesen mit einem neuen Oeuvre. Am 7. Mai 2019 ließ man den Referentenentwurf eines „Gesetzes für bessere und unabhängigere Prüfungen“, das so genannte MDK-Reformgesetz in den Berliner Kreisen durchsickern. Neben der schon von vielen Akteuren vorausgeahnten Umformung der Medizinischen Dienste der Krankenversicherung (MDKen) in Körperschaften des öffentlichen Rechts und anderen erheblichen strukturellen Veränderungen konzentriert sich das 90 Seiten umfassende Gesetzeswerk vor allem auf eine Regelung des umstrittenen Themas „Krankenhausabrechnungen“, damit diese künftig effektiver und effizienter von statten gehen können. Wie immer bei Vorlagen, die aus dem Hause des „Entscheiders“ stammen, sind die „Betroffenen“ nicht vollständig glücklich mit dem Erdachten.

Impfpflicht: „Ich will doch nur das Beste für mein Kind“!

(dfg 20 – 19) „Ich will doch nur das Beste für mein Kind!“. Mit diesem Spruch begründen seit Generationen Eltern ihre Entscheidungen, wenn es um das Wohl ihrer Sprößlinge geht. Nicht immer sind die Beschlüsse kongruent mit den Vorschlägen der Mediziner. Die möchten am liebsten die Masern in Europa ausrotten, diese zählt immerhin zu einer der ansteckendsten Infektionskrankhei-ten des Menschen. In Deutschland wird seit längerem die dafür notwendige Durchimpfungsrate von 95 Prozent nicht erreicht, so daß die Welt-Gesundheits-Organisation (WHO) Deutschland im Jahr 2017 wieder als „Land mit endemischer Masernverbreitung“ einstufte. Mit ein Grund für diese Maßnahme: In bundesdeutschen Landen grassiert mehr und mehr eine Tendenz zur Impfmüdig-keit. Dieser will CDU-Bundesgesundheitsminister Jens Spahn MdB (38) entgegenwirken. Aller-dings: Mit dem am 2. Mai 2019 vorgelegten Referentenentwurf eines „Gesetzes für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention“ (Masernschutzgesetz) und den darin enthaltenen Bußgeldandrohungen löste der „Entscheider“ wieder einmal eine öffentliche Debatte aus.

Gesetzliche Krankenversicherung:
Versichertenentwicklung: Die Zuwächse sind ungleich verteilt

(dfg 20 – 19) Deutschland geht es gut. Die wirtschaftliche Entwicklung der letzten Jahre und die damit verbundene Schaffung neuer Arbeitsplätze führten u.a. dazu, daß auch die Mitglieder- und Versichertenzahlen der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) von einem neuen Rekordwert zum nächsten eilten (vgl. dfg 19 – 19, S. 2ff.). Konnten die 109 noch existierenden Krankenkassen in ihren Versicherten-Statistiken zum Stichtag 1. Januar 2019 schon 72.754.117 Köpfe zählen, so waren es zum Stichtag 1. April 2019 bereits 73.031.538 Menschen, denen die GKV gesundheitli-chen Schutz bot. Zum Jahresbeginn 2018 waren es nur 72,3 Mill. Versicherte gewesen, zum 1. Ja- nuar 2017 hatte man fast 71,7 Versicherte gezählt. Das kann man den amtlichen KM1-Statistiken entnehmen, die das Bundesgesundheitsministerium (BMG) auf Grund der Meldungen der GKV-Körperschaften ermittelt und publiziert. Das BMG geht aber nicht der Frage nach, wie sich die Zuwächse und Verluste der Versicherten detailliert auf die einzelnen Kassen verteilen. Denn nicht nur für die Finanzen der Kassen stellen im Gegensatz zum 20. Jahrhundert die Versicherten ein weitaus wichtigeres Klientel dar als die wirklichen Beitragszahler. Die Vorschriften des morbiditätsorientierten Risikostrukturausgleichs (Morbi-RSA) geben das her. Wie ist nun die Versicher-tenentwicklung der einzelnen Kassen? Diese Frage beantwortete seit 2004 die dfg-Redaktion mit ihren dfg-GKV-Versicherten-Rankings, dessen 45. Folge zum ersten Male als Supplement „BzG- Beiträge zur Gesundheitspolitik“ dieser dfg-Ausgabe beiliegt. Der Grund: Zum ersten Male wagt die dfg-Redaktion die Vorlage eines 10-Jahres-Vergleiches. Und gleicht die Publikationsform der Rankings aneinander an.

Gesetzliche Krankenversicherung / Erratum:
AOK Bayern: „Mia san mia“

(dfg 20 – 19) In deutschen Landen hatten und haben traditionell die Vertreter der anderen Stämme so ihre Schwierigkeiten mit den Bajuwaren und ihren Nachkommen. Das war nicht nur in der Kaiserzeit so, auch in bundesdeutschen Landen hadert man recht oft mit dem bayerischen Selbstverständnis. Der Wahlspruch des FC Bayern „Mia san Mia“ – oder übertragen „Uns kann keiner was“ hat ja was. Welche Auswirkungen diese Einstellung aber hat, das durfte aktuell zum wiederholten Male die dfg-Redaktion mit der Pressestelle der AOK Bayern erleben.

Personalia / Berliner Szene:

1. ERO: Ein Deutscher führt den Europa-Zusammenschluß der Zahnärzte

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