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dfg - Ausgabe 44 - 19

Hersteller MC.B Verlag GmbH

Artikel-Nr.: SW10502

 

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Produktinformationen "dfg - Ausgabe 44 - 19"

Kommentar zur Gesundheits- und Sozialpolitik:
Kollaps: Gefährden verunsicherte Politiker die Gesetzliche Rentenversicherung?

(dfg 44 – 19) Die Wahlschlachten des Jahres 2019 sind seit dem 27. Oktober 2019 im Wesentlichen geschlagen. Gerade für die bundesdeutsche Sozialdemokratie fielen einige wichtige Bataillen verheerend aus. Und so mancher politische Pessimist in der Hauptstadt rechnet sich schon aus, wann im Jahr 2020 die SPD die aktuelle Große Koalition (GroKo) endlich verläßt und ihr Heil in der Opposition sucht, um sich neu aufzustellen. Augenscheinlich völlig verunsicherte AkteurInnen sind eigentlich für eine effektive und zielgerichtete Politik nicht zu gebrauchen. Zu dieser Art von „Betroffenen“ dürfte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil MdB (47) gehören. Sein „opus magnum“, die Einführung der so genannten Grundrente, stockt. Weil er sich nicht an die Vorgaben aus dem aktuellen schwarz-roten Koalitionsvertrag halten will. Daß er dabei die per se schon personell überforderte Deutsche Rentenversicherung Bund (DRV Bund) an den Rand des Kollapses treibt, dürfte ihn nicht im Geringsten interessieren. Die Behörde in der Berliner Ruhrstraße ächzst schon jetzt unter den politischen Versäumnissen der Vergangenheit (vgl. dfg 39+40 – 19, S. 4ff.). Und Mitarbeiter aus der alten, gloriosen Epoche scheinen immer noch nicht gemerkt zu haben, daß die „gute alte Zeit“ längst vorbei ist. Spätestens am 20. November 2019 dürften ihnen daher die Ohren gellen.

Gesundheits- und Sozialpolitik:
Sektorenübergreifende Versorgung: Im „Ländle“ geht man den „Top down“-Weg

(dfg 44 – 19) Über Möglichkeiten und Wege, die verkrusteten Strukturen im bundesdeutschen Gesundheitswesen aufzubrechen, denken seit Jahren viele kluge Köpfe nach. Gebracht hat es wenig, denn die Verteilungs- und Verteidigungsstrategien gerade des stationären Sektors verhinderten die Verwirklichung vieler interessanter Ideen. In Baden-Württemberg scheint man gesonnen zu sein, die angestrebte „Verzahnung“ der Bereiche hin zu einer sektorenübergreifenden Versorgung auf dem so genannten „Top down“-Wege zu erreichen. Ist es doch zentrales gesundheitspolitisches Ziel der Stuttgarter Landesregierung, die Form der Versorgung „entschieden voranzubringen und damit die Betreuung und Versorgung“ der Menschen im „Ländle“ für die Zukunft „optimal aufzu-stellen“. Dabei müßten, so normiert man, Gesundheitsförderung und Prävention, Rehabilitation, Pflege und Palliativbetreuung sowie medizinische Versorgung in den Praxen und den Kliniken eng miteinander verzahnt sein. Erfreulich dabei: Die wichtigsten Akteure in Baden-Württemberg ziehen mit.

Wir dokumentieren das gemeinsame Papier im vollen Wortlaut.

Gesetzliche Krankenversicherung:
Mitgliederentwicklung: „Lehrmädchenquote“ und andere Faktoren sorgen für Aufwind

(dfg 44 – 19) Die bundesdeutsche Konjunktur schwächelt mehr und mehr, dennoch dürfte das im III. Quartal 2019 kaum gravierende Auswirkungen auf das Mitgliedergeschehen in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) gehabt haben. Die offiziellen Zahlen des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) zum 1. Oktober 2019 liegen zwar noch nicht vor. Aber nach den Recherchen der dfg-Redaktion können drei der sechs Kassenarten für die ersten neun Monate des Jahres 2019 mit positiven Salden aufwarten. Nach den Turbulenzen, die u.a. durch die gesetzlich normierten Berei- nigungsaktionen von obligatorischen Anschlußversicherungen (OAV), vor allem im so genannten „grünen Lager“ noch beim letzten dfg-GKV-Mitglieder-Ranking zu blutroten Werten führten, scheinen die meisten Ortskrankenkassen wieder auf Erfolgskurs zu segeln (vgl. dfg 32 – 19, S. 6 ff.). Die elf AOK-Schwestern überholten sogar mit einem Nettosaldo von plus 132.448 nach langer Zeit wieder einmal die sechs vdek-Kassen, deren saldierter Zugewinn im III. Quartal 2019 „nur“ bei plus 129.837 Mitgliedern lag. Insgesamt haben sich viele Kassen hinsichtlich ihrer Mitgliederzahlen berappelt, das Bilanzrot taucht an weniger Stellen auf. Die so genannte „Lehrmädchenquote“ und andere Faktoren sorgten für Aufwind. Das geht aus dem neuesten dfg-GKV-Mitglieder-Ranking zum Stichtag 1. Oktober 2019 hervor, das dieser dfg-Ausgabe als Supplement (nur für Abonnenten) in Form der Ausgabe Nr. 8 – 19 der „BzG – Beiträge zur Gesellschaftspolitik“ beiliegt.

Heilmittel:
DIE LINKE bricht Lanze für Heilmittelerbringer

(dfg 44 – 19) Es ist äußerst selten, daß sich die schwarz-rote Bundesregierung, die zuständigen Interessenvertreter und eine der Oppositionsfraktionen weitgehend in der Bewertung der Probleme eines Sektors im Gesundheitswesen einig sind und ähnliche Lösungswege verfolgen – auch wenn manchmal nicht alle Ziele erreicht werden. Doch im Heilmittelbereich scheint das der Fall zu sein. Denn auf dem von der Bundestagsfraktion DIE LINKE am 21. Oktober 2019 veranstalteten Symposium „Ratschlag zur Heilmittelversorgung“ verabschiedeten die Teilnehmer eine Resolution, dessen Forderungen Kundigen irgendwie auch von anderer Seite sattsam bekannt war und deren Intentionen man auch in Forderungskatalogen der Interessenverbände wie auch in entsprechenden Koalitionspapieren wiederfindet.

Wir dokumentieren die Resolution im vollen Wortlaut.

eHealth:
Generationenkonflikt: Wenn der Frust über Institutionen zu groß wird

(dfg 44 – 19) Die Altvorderen unter den heute führenden Akteuren im Gesundheitswesen dürften sich aktuell an ihre eigene Jugendzeit erinnern. Sie waren die nächste Generation, die schon von den „Erfolgen“ der Deutschen Studentenbewegung in den 60er Jahren des vergangenen Jahrhunderts partizipieren konnte. 53 Jahre ist es bereits her, das am 9. November 1967 in der Aula der Universität Hamburg ein Transparent ausgerollt wurde, dessen Motto diese Periode prägen sollte: „Unter den Talaren – Muff von 1000 Jahren“. Die weltweiten Studentenproteste brachten damals frischen Wind in die alten Gesellschaften. Und der heutige Erfolg der BündnisGRÜNEN wäre ohne den damals begonnenen „Weg durch die Institutionen“ nicht möglich gewesen. Ob am 21. Oktober 2019 von einem Büroensemble im 5. Obergeschoß des 2. Hinterhofes eines Gebäudekomplexes im trendigen Berliner Bezirk Kreuzberg wieder so ein Fanal ausging, das wird die Zeit zeigen. Wieder einmal – dieses Mal waren es vornehmlich Vertreter der Generation Y – demonstrierte eine anscheinend gefrustete, nachwachsende Generation, daß sie mit den Usancen der Altvorderen weder einverstanden sind noch diese hinnehmen wollen. 48 GründerInnen von Anbietern von digitalen Produkten, meist so genannte Start-ups, präsentierten CDU-Bundesgesundheitsminister Jens Spahn MdB (39) ein von ihnen gemeinsam getragenes „Manifest für die Digitalisierung im Gesundheitswesen“.

Wir dokumentieren das GründerInnen-Manifest im vollen Wortlaut.

Personalia / Berliner Szene:

1. Lauterbach zahlte hohen Preis
2. Brandenburg: Eine Ärztin für das Gesundheitsressort
3. Mecklenburg-Vorpommern „versorgt“ Ex-Minister mit Mandaten
4. ZI mit neuen Strukturen
5. Kliniken Schmieder: Dritte Generation übernimmt
6. Spitzenverband Digitale Gesundheitsversorgung endgültig aus der Taufe gehoben

 

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