dfg - Ausgabe 28- 20

Produktinformationen "dfg - Ausgabe 28- 20"

Gesundheits- und Sozialpolitik / Europa:
Post-Corona-Phase: In Europa warten auch noch andere Themen

(dfg 28 – 20) Am 1. Juli 2020 übernahm die Bundesrepublik Deutschland turnusgemäß für sechs Monate die EU-Ratspräsidentschaft. Relativ geräuschlos. Bereits am 6. Juli 2020 stellte sich CDU-Bundesgesundheitsminister Jens Spahn MdB (40) in Brüssel den Fragen der Mitglieder des zuständigen Ausschusses des EU-Parlamentes. Zu Beginn des Jahres dürfte er sich seinen dortigen Auftritt ganz anders vorgestellt haben, wollte er doch während seines Vorsitzes über das Gremium seiner 26 Amtskollegen u.a. der Digitalisierung im Gesundheitswesen neuen Auftrieb verleihen. Nun bestimmen die Aufräum- und Planungsarbeiten nach der ersten Welle der Corona-Pandemie sowie die Wiedererstarkung der Gesundheitswirtschaft seine Lenkungs- und Planungsarbeit. Ein bißchen Arzneimittelpolitik ist geblieben und die Digitalisierung ziert nun die Spahn’schen Vorsätze, die er unter dem Leitsatz zusammenfassen ließ: „Gemeinsam handeln. Für eine souveräne europäische Gesundheitspolitik“. Genauso erging es der gesamten Bundesregierung, die viele ihrer ehrgeizigen Pläne ad acta legen mußte. Auch für das bundesdeutsche Gesamtprogramm heißt die Devise, frei formuliert nach Donald Trump (74): „Corona-Bewältigung first!“

Wir dokumentieren daher das MIT-Papier im vollen Wortlaut.

Gesundheits- und Sozialpolitik:
Der ständige Minister-Wechsel fördert nicht die Qualität

(dfg 28 – 20) Schon im politischen Bonn kursierte nach 1949 der realsatirisch böse Satz: „Politiker kommen und gehen, Beamte, Chauffeure, Sekretärinnen, Lobbyisten und Journalisten bleiben.“ An dieser Tatsache hat sich auch nach dem Regierungsumzug nach Berlin wenig geändert. Die durchschnittliche Halbwertszeit von Bundesgesundheitsminister*innen betrug auch schon einmal 1,5 Jahre. Gleiches gilt für die Ressortchef*innen in den Ländern. Fast nach jeder neuen Regierungsbildung in einem Bundesland rückt ein neues Gesicht in die Reihe der 16 Amtsinhaber*innen ein. So wechselten die jeweiligen Regierungschef*innen allein in den letzten 1,5 Jahren fünf Minister*innen und Senator*innen – also fast ein Drittel – aus. Viele Akteure und Lobbyisten kommen kaum noch nach, diese vielen Revirements nachzuhalten. Daher aktualisiert die dfg-Redaktion in unregelmäßigen Abständen ihre Liste der jeweiligen Amtsinhaber*innen (vgl. zuletzt dfg 39+40 – 18, S. 4ff.).

Gesetzliche Krankenversicherung / Ärzte:
HzV-Schlammschlacht: Wenn die Gier der Zentrale groß wird

(dfg 28 – 20) Auch die fast unendliche Geduld einer Landesaufsicht hört irgendwann einmal auf. Mit Schreiben vom 29. Juni 2020 soll das Dresdner Sozialstaatsministerium den Sächsischen Hausärzteverband (SHÄV) unmißverständlich aufgefordert haben, sich endlich an Recht und Gesetz zu halten. Sollte bis zum 30. September 2020 mit der regionalen monopolartigen Kasse im Freistaat, der AOK PLUS, nicht die gesetzlich vorgeschriebene Änderung des gem. § 73 b SGB V bestehenden HzV-Vertrages abgeschlossen sein, werde man aufsichtsrechtlich handeln. Ob die Warnung angekommen ist, das kann nur vermutet werden. Denn der SHÄV spielt seit Jahren – im Zusammenwirken mit der Kölner Hausärztlichen Vertragsgemeinschaft AG (HÄVG) – auf unerträglich anmutende Weise mit den Akteuren. Wie fast immer geht es um viel Geld sowie um Macht und Einfluß.

Private Krankenversicherung / Zahnärzte:
PKV verlängert Hygienepauschale für Zahnarztpraxen

(dfg 28 – 20) Die Bundeszahnärztekammer (BZÄK), der Verband der Privaten Krankenversicherung (PKV) und die Beihilfestellen des Bundes und der Ländern vereinbarten bereits 2013 die Errichtung eines „Beratungsforums für Gebührenordnungsfragen“, um einvernehmlich eventuell bestehende Rechtsunsicherheiten nach der Novellierung der Gebührenordnung für Zahnärzte (GOZ) zu beseitigen. Das zahlt sich jetzt aus. Das Gremium einigte sich bereits im April 2020 auf eine so genannte Corona-Hygienepauschale für die Praxen. Im Gegensatz zur Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung (KZBV) konnte damit die BZÄK ihrem krisengeschüttelten Berufsstand erfolgreich finanziell etwas unter die Arme greifen. Diese Maßnahme wurde nun verlängert. Eine ähnlich gelagerte Pauschalenverlängerung für Ärzt*innen soll bereits ebenfalls zwischen dem PKV-Verband und der Bundesärztekammer (BÄK) konsentiert sein. Eine offizielle Bestätigung dafür lag aber bis zum Redaktionsschluß dieser dfg-Ausgabe noch nicht vor.

Personalia / Berliner Szene:

1. EMA erhält neue Executivdirektorin
2. BDA: Rückkehr einer weiblichen Führungskraft
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5. ORPEA: Celenus-Chefin steigt als CFO auf
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Hersteller-Beschreibung "MC.B Verlag GmbH"

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