dfg - Ausgabe 39+40 - 20

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Kommentar zur Gesundheits- und Sozialpolitik:
Der „Brachiator“ und die möglichen Folgen seiner „Erfolge“

(dfg 39+40 – 20) Das Jahr 2020 begann so normal – und es wird als eines der Ungewöhnlichsten in die bundesdeutsche Geschichte eingehen. Es bescherte dem amtierenden CDU-Bundesgesundheitsminister Jens Spahn MdB (40) wie auch den Akteuren im Gesundheitswesen ein riesiges Bündel an Problemen und damit verbundene Mehrarbeit. Dem ersteren sogar hohe Popularitätswerte. Die er teilweise geschickt für die Umsetzung seiner eigenen Karriereziele nutzte. Doch je länger die Pandemie andauert, die Begleitumstände und seine Entscheidungen decouvrieren immer mehr auch seine persönlichen Defizite. Er gab sich gerne als „Entscheider“, der entschlossen Mißstände gesetzgeberisch aufgreift. Aber schaut man sich seine letzten Entscheidungen an, dann müßte man ihn als „Brachiator“ qualifizieren. Mit brachialer Gewalt scheint er – der sich gerne als Marktwirtschaftler gibt – das bundesdeutsche Gesundheitssystem sozialisieren zu wollen. Das gilt offenbar vor allem für die Strukturen und Verhältnisse in der Gesetzliche Krankenversicherung (GKV), für die er nun einmal verantwortlich zeichnet.

Gesundheits- und Sozialpolitik:
GRÜNE wollen an die „Friedenswahlen“ ran

(dfg 39+40 – 20) Wie paßt das zusammen? Zum einen fordern die BÜNDNISGrünen seit Jahren programmatisch eine „Bürgerversicherung“. Die letztendlich in einer deutschen Einheits-Krankenversicherung landen würde. Auf der anderen Seite macht sich die Bundestagsfraktion der Öko-Partei für mehr Demokratie – u.a. bei der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) – bei den Sozialversicherungsträgern stark. Man fordert z.B. in einem am 16. September 2020 gestellten Antrag an das Plenum des Hohen Hauses an der Spree mit Vehemenz die Abschaffung der so genannten „Friedenswahlen“.

KSK: Die „vergessene“ wie problembehaftete Institution

(dfg 39+40 – 20) Gut gemeint ist noch lange nicht gut gemacht. Seit ihrer Gründung 1983 dümpelt die in Wilhelmshaven beheimatete Künstlersozialkasse (KSK) so dahin. Was als soziale Absicherung für selbständige Künstler und Publizisten gedacht war, entpuppt sich weiterhin als Ärgernis für viele zur Abgabepflicht herangezogene Unternehmen wie auch als bürokratischer Moloch. Denn die Eintreibung der Sozialabgaben führt nicht nur bei der Deutschen Rentenversicherung (DRV) zu hohen Verwaltungsausgaben. Nur wenige Sozialpolitiker*innen „ahnen“ überhaupt etwas von der Existenz der KSK. Sie wirkt wie eine „vergessene Körperschaft“. Wie „teuer“ die Küstenbehörde wirklich ist, das wurde jetzt unter anderem durch die lavierenden Antworten des Bundesarbeits- und -sozialministeriums (BMAuS) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion (vgl. BT-Drs.: 19/21500) deutlicher.

Gesetzliche Krankenversicherung:
Ungewöhnlicher Deal im hohen Norden

(dfg 39+40 – 20) Der 1996 eingeläutete Wettbewerb unter den Krankenkassen hat es mit sich gebracht, daß nur noch eine bundesunmittelbare BKK ihren offiziellen Sitz rechts der Elbe hat. Nämlich die Berliner BKK VBU. Und die zuständigen Landesaufsichten (bis auf die IKK Brandenburg und Berlin) nur noch AOKen zu „betreuen“ haben. Das wirkt sich naturgemäß auch auf das Vertragsgeschäft aus. Von Essen, Hamburg oder Hannover aus kann man mit den Leistungserbringern nur noch auf umständliche Weise ins Gespräch kommen. Trotz Skype- und anderer moderner Kommunikationsverfahren. Daraus zog nun der in Essen beheimatete BKK-Landesverband NORDWEST seine Konsequenzen. Er handelte mit einer IKK einen ungewöhnlichen Deal aus. Das erfuhr die dfg-Redaktion am 22. September 2020 aus Branchenkreisen.

Personalia / Berliner Szene:

1. BDI-Chef tritt vorzeitig ab
2. Huml erweitert ihr Leitungsteam
3. TK: Baas für weitere sechs Jahre im Amt bestätigt
4. Generationswechsel bei der UVBB
5. DAV: Becker-Nachfolge scheint geklärt
6. ÄK Berlin kommt nicht zur Ruhe – Jonitz kündigt Rückzug an
7. Dr. rer. nat. Herbert Schmall (1941 – 2020)

Einladung zum 16. A+S-Netzwerktreffen im „Haifischbecken Gesundheitswesen“

(dfg 39+40 – 20) Nur wenige Bereiche in der deutschen Politik und Wirtschaft erfordern eine solch große Expertise wie das deutsche Gesundheitswesen. Wer sich in einem fachlichen Netzwerk befindet, der versteht mehr, durchdringt Hintergründiges und kann optimal entscheiden. Das A+S-Netz-werktreffen entwickelte sich im Laufe der letzten Jahre zu einer im bundesdeutschen Gesundheitswesen etablierten Veranstaltung und vergrößert ständig seinen Kreis an interessanten Persönlichkeiten. Das A+S-Netzwerktreffen ist so genannten „High Potentials“ und jungen Führungskräften vorbehalten.

Hersteller-Beschreibung "MC.B Verlag GmbH"

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