dfg - Ausgabe 45 - 20

Produktinformationen "dfg - Ausgabe 45 - 20"

Kommentar zur Gesundheits- und Sozialpolitik:
Die Zeit der Spahn-Niederlagen

(dfg 45 – 20) Die Zeiten, in denen CDU-Bundesgesundheitsminister Jens Spahn MdB (40) von Erfolg zu Erfolg eilte, die dürften offenbar vorbei sein. Zwar hat er seit März 2018 bewiesen, daß er politische Niederlagen – so groß sie auch sein mögen – mit lächelnder Miene wegzustecken vermag. Aber irgendwie wird man aktuell den Eindruck nicht los, daß er zunehmend dünnhäutiger, gereizter und nervöser geworden ist (vgl. zuletzt dfg 43 – 20, S. 2ff.). Der Ahauser versuchte, von der „Entscheider“- auf die „Brachiator“-Tour umzuschalten. Aber mit seinen vielen, manchmal revolutionär oder gar populistisch anmutenden Maximalforderungen, vor allem zu Lasten der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), scheint er bei den Altvorderen und „Elefanten“ innerhalb der Koalition wie bundesweit nicht mehr so anzukommen. Auch scheint er sein Haus nicht mehr richtig im Griff zu haben. Und angesichts des anstehenden Wahl-Marathons 2021 dürfte auch so etwas wie „Endzeitstimmung“ eingekehrt sein (vgl. Beitrag in dieser dfg-Ausgabe). Das alles erschließt sich aus einigen Vorgängen aus der letzten Zeit.

Gesundheits- und Sozialpolitik:
GVWG: Der „Endzeitstimmungs“-Gesetzentwurf

(dfg 45 – 20) Der riesige Reformeifer bei CDU-Bundesgesundheitsminister Jens Spahn MdB (40) und seinen Gesetzesschmieden im Bundesgesundheitsministerium (BMG) scheint irgendwie erlahmt zu sein. Den Eindruck gewinnt man, wenn man sich das neueste Produkt aus der Gesetzesschmiede in der Berliner Friedrichstraße anschaut. Mit dem Referentenentwurf eines „Gesetzes zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung“ (GVWG) soll ein Sammelsurium von rund 80 Einzelvorschlägen in 16 Artikeln abgearbeitet werden. Für große reformerische „Würfe“ scheint man angesichts der coronabedingten Zusatzaufgaben und des ab Februar 2021 anstehenden Wahl-Marathons (vgl. 44 – 20, S. 3ff.) keine Muße, Kraft und Ausdauer, vor allem aber über keine Zeit mehr zu verfügen. Irgendwie scheint das GVWG ein „Endzeitstimmungs“-Entwurf zu sein.

Gesetzliche Krankenversicherung:
51. dfg-GKV-Ranking: Per Saldo überwiegt immer noch Positives

(dfg 45 – 20) Seit der Einführung des morbiditätsorientierten Risikostrukturausgleichs (Morbi-RSA) und des Gesundheitsfonds heißt die geldrelevante Größe für alle Krankenkassen „Versicherte“. Denn nur für diese gibt es Zuweisungen. Daher stellte die dfg-Redaktion die Erscheinungsweise des traditionellen dfg-GKV-Versicherten-Rankings um und legt diese seit 2019 in Form eines 10-Jahres-Vergleiches vor. Interessierte dfg-Leserinnen und Leser finden das aktuelle, 51. Ranking (seit 2004) in der Ausgabe 11 – 20 der „BzG – Beiträge zur Gesellschaftspolitik“, die als Supplement nur für Abonnenten dieser dfg-Ausgabe beiliegen. Auf Grund des Stichtages 1. Oktober 2020 werden aktuell die Entwicklungen der ersten neun Monate des Jahres 2020 dokumentiert. Also auch die der Corona-Zeit! Und schau an, die Trends vor der Pandemie (vgl. dfg 19 – 20, S. 2ff.) ähneln per Saldo denen des III. Quartals 2020. Grosso modo hat sich wenig verändert. Ganz im Gegenteil zum II. Quartal, in dem nicht nur die möglichen Schlampereien der Bundesanstalt für Arbeit (BA) und andere Faktoren für gewisse Probleme sorgten (vgl. dfg 44 – 20, S. 5ff.). Dennoch: Allein 37 Körperschaften mußten für die ersten neun Monate 2020 einen Rückgang melden. Das ist mehr als ein Drittel aller Kassen. Angesichts der in dankenswerter Weise freiwillig abgegebenen Meldungen der Befragten stellt das dfg-Ranking die einzige, valide wie schnelle öffentliche Auswertung dieser Art im Gesundheitswesen dar. Bis zum Redaktionsschluß dieser dfg-Ausgabe lagen z.B. die offiziellen Werte des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) für den Vergleichszeitraum der sechs Kassenarten noch nicht vor.

Personalia / Berliner Szene:

1. Corona-Nachfolgen IV: BMG-Expertenbeirat muß wieder ran
2. HNO-Verbandsvorstand wählt Heinrich wieder
3. DKG wagt neues Führungsmodell
4. Saarländische Krankenhausgesellschaft mit neuem Vorsitzenden
5. vfa: Erneut Personalturbulenzen?
6. Noventi mit neuem Aufsichtsratsvorsitzenden
7. DGIV mit neuem Vorsitzenden

Hersteller-Beschreibung "MC.B Verlag GmbH"

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