dfg - Ausgabe 5 - 20

Produktinformationen "dfg - Ausgabe 5 - 20"

Kommentar zur Gesundheits- und Sozialpolitik:
Grundrente: Berlin gibt „großes Drama“ – DRV Bund spielt intensiven Kritiker

(dfg 5 – 20) In Berlin gibt man aktuell – wieder einmal – ein „großes Drama“. Erneut steht am 29. Januar 2020 beim Treffen der „Elefanten“ der Großen Koalition (GroKo), dem Koalitionsausschuß, ein sozialpolitisches Problem auf der Agenda. Der wievielte „Akt“ es zum Thema „Grundrente“ eigentlich ist, das weiß man langsam nicht mehr. Denn der von SPD-Bundesarbeitsminister Huber-tus Heil MdB (47) am 16. Januar 2020 präsentierte 49-seitige Referentenentwurf eines „Grundrentengesetzes“ erhitzt nicht nur die Gemüter bei der Union. Wohl auf Druck aus den eigenen Reihen und auf Grund der Eile erntet das Werk viel, zum Teil massive Kritik. Nicht nur die CDU-Minister Julia Klöckner (47) und Jens Spahn MdB (39) intervenierten zusammen mit anderen Experten klar und deutlich, auch die Deutsche Rentenversicherung Bund (DRV Bund) raffte sich auf, endlich Klartext zu sprechen. Das Fazit fiel dafür klar aus: Eigentlich ist eine technische wie organisatorische Umsetzung des Koalitionsbeschlusses bis zum 1. Januar 2021 kaum realisierbar.

Personalia / Berliner Szene:

1. Abteilungsrochaden: Spahn baut sein Ministerium gewaltig um
2. LAK Hessen setzt auf Kontinuität
3. AMEOS: Konzern wechselt zum Streikbeginn den Regionalchef aus
4. DocMorris: Zur Rose baut Deutschlandstrukturen der Tochter personell um

Dokumentation:
KOMV-Bericht: Die verflogene Furcht vor einem Einheits-Honorar für Ärzte

(dfg 5 – 20) Die parlamentarische Opposition hatte schon befürchtet, CDU-Bundesgesundheitsminister Jens Spahn MdB (39) würde sofort nach der Übergabe des Berichts der von ihm eingesetzten „Wissenschaftlichen Kommission für ein modernes Vergütungssystem (KOMV)“ das Werk der 13 Wis-senschaftler unveröffentlicht in den Stahlschränken seines Hauses verschwinden lassen. Dem war am 28. Januar 2020 nicht so. Transparent, wie man sich in der Bundesregierung aktuell nicht immer gibt, war das 239-seitige Werk online verfügbar. Und: Nach der ersten Durchsicht dürfte bei so manchem Akteur im Gesundheitswesen die Furcht vor der Zukunft verflogen sein. Es war wohl die Angst vor einem aufkeimenden medizinischen „Sekundärmarkt“ – verbunden mit verfassungs- und europarechtlichen Bedenken – die die 13 Mitglieder der Kommission bewogen hatte, sich eher für einen arztfreundlichen Mittelweg zu entscheiden. Nach dem Willen der Wissenschaftler wird es eine Vereinheitlichung von Einheitlichem Bewertungsmaßstab (EBM) und semistaatlicher Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) nicht geben.

Wir dokumentieren die Zusammenfassung im vollen Wortlaut.

Hersteller-Beschreibung "MC.B Verlag GmbH"

Beschreibung