dfg - Ausgabe 13 - 22

Produktinformationen "dfg - Ausgabe 13 - 22"

Kurz vor Redaktionsschluß:
Hängt der größte Personalcoup von Lauterbach in der Verwaltung fest!?

(dfg 13 – 22) In der Hauptstadt zwitschern die in der Regel wohl informierten gesundheitspolitischen Spatzen frühlingshaft heftig. So soll sich SPD-Bundesgesundheitsminister Prof. Dr. med. Dr. sc. (Harvard) Karl W. Lauterbach MdB (59) am 21. März 2022 zu einem größeren personellen Reinemachen in seinem Ressort durchgerungen haben. Den bisher unbestätigten Gerüchten zu Folge expedierte er zwei der vier weiblichen Abteilungsleiterinnen des Bundesgesundheitsministe-riums (BMG) von ihren Positionen, um diese mit Männern zu besetzen (vgl. Beitrag in dieser dfg-Ausgabe). Seinen bisher größten Personalcoup konnte er aber bisher nicht öffentlich bekanntgeben, weil anscheinend Widerstände von Seiten des Personalrates oder Pannen in der Verwaltung dem entgegenstehen. Daher wird in Berliner Kreisen der Name des in der Berliner Friedrichstraße so heiß herbeigesehnten „Kandidaten“ für die künftige Leitung der so wichtigen Abteilung 2 „Ge-sundheitsversorgung, Krankenversicherung“ nur hinter vorgehaltener Hand kolportiert. Auch die dfg-Redaktion erhielt keine offizielle Bestätigung für den Coup des Ministers.

Gesundheits- und Sozialpolitik:
„Wohlüberlegte“ Reformen: BKK DV bietet Blaupause für ein AMNOG II

(dfg 13 – 22) Bekanntlich mußte SPD-Bundesgesundheitsminister Prof. Dr. med. Dr. sc. (Harvard) Karl W. Lauterbach MdB (59) den ersten Entwurf eines GKV-FinStG zurückziehen (vgl. dfg 12 – 22, S. 2f.). Zu groß waren anscheinend die Widerstände nicht nur im Bundeskanzleramt (BKAmt). Das hielt den öffentlich viel beschäftigten Minister jedoch am 23. März 2022 in einem Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) nicht davon ab, die Grundzüge einer Neuauflage eines Gesetzes zu skizzieren. „Ich werde rechtzeitig einen wohl überlegten Gesetzentwurf vorlegen“, verriet er der niedersächsischen Zeitung. Auf einen Termin vor der Sommerpause 2022 wollte sich Lauterbach allerdings nicht festlegen. Im GKV-FinStG hatten sich die Autoren aus dem Bundesgesundheitsministerium (BMG) mit der Sanierung der Finanzen der Gesetzlichen Krankenversich-erung (GKV) beschäftigt, zu der u.a. auch der Arzneimittelsektor beitragen sollte. Sollte der Entwurf des GKV-FinStG aus der Sicht des Minister nicht „wohl überlegt“ gewesen sein, so lieferte ihm am 24. März 2022 der BKK Dachverband (BKK DV) auf fünf Seiten eine feinsinnige wie tiefschürfend-gründliche „Blaupause“ für ein AMNOG II.

Wir dokumentieren das Papier des BKK DV in einem nur unwesentlich gekürzten Wortlaut.

Hilfsmittel:
BKartA prüft Handeln ominöser Zusammenschlüsse

(dfg 13 – 22) Im Jahr 2021 belief sich der Ausgabenblock der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) allein nur für Hilfsmittel auf fast 10 Mrd. €. Eine beachtliche Summe, die für das wirtschaftliche Auskommen zahlreicher Unternehmen gerade aus dem Mittelstand sorgt. Es sei denn, man ist nicht wie die Ahrensburger GHD GesundHeits GmbH bereits in den Portefeuilles von „Heuschrecken“ wie in diesem Fall der schwedischen Nordic Capital (NC) verschwunden. Mittelständler können trickreich sein, ihre Umsätze zu optimieren. Das hat auch im Gesundheitswesen Tradition. Wohl nicht zu Unrecht fügte der Gesetzgeber 2008 einen § 128 „Unzulässige Zusammenarbeit“ in das SGB V ein. Aktuell riefen die negativen Auswirkungen der letzten Reform des § 127 SGB V, in dem die Vertragsbeziehungen mit den Kassen geregelt sind, das Bundeskartellamt (BKartA) auf den Plan. Seit dem 23. März 2022 läuft in Bonn ein Verfahren wegen möglichen, abgesprochenen „gemeinsamen Preisaufschlägen“.

Gesundheitswirtschaft / eHealth:
Pharmadaten: Künftig prallen zwei Giganten aufeinander

(dfg 13 – 22) Wenn es früher um das Geschäft mit den Pharmadaten ging, dann vermochte es die deutsche Tochter eines gleichnamigen U.S.-Konzernes, die Frankfurter IQVIA Commercial GmbH & Co. OHG (früher IMS Health), eigentlich regelmäßig, mögliche Wettbewerber auf Abstand zu halten. Zumal man sich 2021 auch noch die Leipziger DAVASO-Gruppe einverleibte (vgl. dfg 34 –21, S. 2f.). Das könnte bald anders werden. Am 25. März 2022 gab die weltweit tätige Koblenzer IT-Schmiede CompuGroup Medical SE & Co. KGaA (CGM) bekannt, daß sie gedenke, den wich-tigsten IQVIA-Konkurrenten, die INSIGHT Health GmbH & Co. KG aus Waldems-Esch, zu erwer-ben. Der Deal würde dazu führen, daß auf diesem Teilmarkt künftig zwei Giganten aufeinander prallen würden.

Personalia / Berliner Szene:

1. BMG: Lauterbach entsorgt anscheinend zwei Abteilungsleiterinnen
2. KKH verliert Vorständin nach nur „kurzem Besuch“
3. KZV Nordrhein bestimmt ebenfalls Vorstand vor der Zeit
4. Prof. Dr. iur. Dr. iur. h.c. mult. Knut Ipsen (1935 – 2022)

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