1. Vorankündigung:

Die „dfg – Tage 2014“ und der „dfg Award^® 2014" werfen ihre Schatten voraus

(dfg 48 – 13) Seit 2009 vergeben die Redaktionen der gesundheitspolitischen Hintergrunddienste „dfg – Dienst für Gesellschaftspolitik“ und „A+S aktuell – Ambulant und Stationär aktuell“ sowie die Berliner MC.B Verlag GmbH den Branchenpreis des Gesundheitswesen, den „dfg Award^®“. Jedes Jahr warteten die Träger sowie die Sponsoren der von der „BILD“ mit dem Titel „Gesundheits-Oscar“ geadelten Auszeichnung mit Novitäten auf. Das ist auch für die 6. Auflage im Jahr 2014 vorgesehen. Das sehen die weit fortgeschrittenen Planungen der Organisatoren vor.

2. Gesundheits- und Sozialpolitik:

Koalitionsverhandlungen 2013 in der Endphase

(dfg 48 – 13) In Ehren ergraute Beobachter des bundespolitischen Geschehens sondern aufgrund der modernen, IT-basierten Kommunikationswege aktuell manchmal den Spruch ab: „In Bonn wäre das nicht passiert“. Denn, noch bevor sich die Spitzenvertreter von CDU, CSU und SPD am 25. November 2013 zu den bis tief in die Nacht dauernden Endrunden der schwarzroten Koalitionsverhandlungen trafen, sickerte der 177-seitige Entwurf des Koalitionsvertrages in der Bundeshauptstadt durch und wurde ausgerechnet von einem bündnisgrünen Basispolitiker vollständig ins Netz gestellt und quasi damit weltweit veröffentlicht (Stand: 24. November 2013, 24.00 Uhr). Zahlreiche eckige Klammern wiesen darin die unzähligen „Baustellen“ auf, die die Männer und Frauen um CDU-Bundeskanzlerin Dr. rer. nat. Angela Merkel MdB (59), CSU-Chef Horst Seehofer MdL (64) und den SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel MdB (54) noch zuschütten mußten. Bis zum Redaktionsschluß dieser dfg-Ausgabe tagten die möglichen Koalitionäre immer noch in Permanenz, ein Ende war nicht in Sicht. Die AG Gesundheit und Pflege hatte elf Seiten abgeliefert, die man ab Seite 67 im veröffentlichten pdf wieder fand. Allein die Gesundheits-AG steuerte neun, vor allem finanzwirksame eckige Klammern bei, die u.a. verdeutlichen, wie kontrovers auch in diesem Bereich die Debatten der letzten Wochen verlaufen waren, bzw. wo der Finanzschuh noch drückte.

3. Gesetzliche Krankenversicherung:

„Totenquote“ im Morbi-RSA: Wann findet die endlose Geschichte ein Ende?

(dfg 48 – 13) Genau 191 Seiten umfaßt der Entwurf des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen (GKV-SV) eines „Sachstandsberichtes“ zur Weiterentwicklung des morbiditätsorientierten Ri- sikostrukturausgleichs (Morbi-RSA), der am 19. November 2013 um 16.26 Uhr an den Fachbeirat des GKV-SV, ausgewählte Selbstverwalter und die Experten der Kassenarten per Mail versandt wurde. Die Angeschriebenen sollten in Windeseile, bis zum 21. November 2013 Stellung beziehen, damit die zuständigen Gremien des GKV-SV sich abschließend über das Oeuvre hermachen konnten. Denn das kontroverse wie spaltende Thema „Morbi-RSA“ fand man eigentlich auf der Tagesordnung der turnusmäßigen Sitzung des Verwaltungsrates des Kassenverbandes, die für den 27. November 2013 angesetzt war. Eigentlich, denn kurz vor dem Redaktionsschluß dieser dfg-Ausgabe stand noch nicht fest, ob man angesichts der Festlegungen der möglichen künftigen schwarzroten Großen Koalition (vgl. Beitrag in dieser dfg-Ausgabe) überhaupt noch in öffentlicher Sitzung weiter streiten wollte und sollte. Sogar der Fachbeirat des GKV-SV hatte sich zuvor für eine Nichtbefassung ausgesprochen. Am Papier der Politik-Abteilung des Verbandes konnte es nicht gelegen haben. Dessen Inhalt sahen sogar Kritiker aus ausgesprochen „ausgewogen“ an, weil er nur den Sachstand des innerverbandlichen Dissenses widergab. Vermutlich fürchteten einige der Protagonisten eine Wiederholung der mehr als peinlichen öffentlichen Debatte zwischen den beiden Lagern in der Selbstverwaltung, die man am 4. September 2013 erlebt hatte (vgl. dfg 37+38 – 13, S. 2ff.). Das macht manchem Mandatsträger wenig aus, der „Morbi-RSA“ blieb auf der Agenda.

4. Ersatzkassen:

Hängt beim vdek bald der Haussegen schief?

(dfg 48 – 13) Nach außen hin versuchen die sechs Ersatzkassen in bundesdeutschen Landen im- mer wieder, Einigkeit und Macht zu demonstrieren. Immerhin repräsentiert man aktuell fast 20 Mill. Mitglieder und rund 26,6 Mill. Versicherte. Doch hinter den Kulissen der vdek-Zentrale am Askanischen Platz dürfte es gewaltig rumoren. Mancher ängstliche Blick ist nach Hamburg gerichtet. Zum einen macht man sich Sorgen um die Zukunft der DAK Gesundheit. Zum anderen wartet man auf den Zeitpunkt, an dem eine neue Nr. 1 am Firmament des „Marktes“ der Gesetzlichen Kranken- versicherung (GKV) erscheint. Der ebenfalls an der Alster beheimateten Techniker Krankenkasse (TK) fehlte am Stichtag 1. November 2013 nur noch ein Nettozuwachs von 42.616 Versicherten, um den bisher unumstrittenen Marktführer, die BARMER GEK, zu überholen.

5. Personalia / Berliner Szene:
- Beim vfa bleibt alles bei den Alten
- Überraschender Amtswechsel bei der Volkssolidarität
- Beim Städtischen Klinikum München übernahm OB Ude die Macht
- Und es regnete wieder Auszeichnungen