Diese Woche im dfg - Dienst für Gesellschaftspolitik - Ausgabe 46 - 2017

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Gesundheits- und Sozialpolitik:
Jamaika: Die „Nacht der langen Messer“ steht an

(dfg 46 – 17) Die „Nacht der langen Messer“ ist für den 16. November 2017 angesetzt. Dann wollen und müssen die vier Parteispitzen in Berlin die letzten Hürden für die geplante erste Jamaika-Koalition auf Bundesebene aus dem Weg räumen bzw. geräumt haben. Denn die Ergebnisse der wochenlangen „Sondierungsgespräche“ müssen die jeweiligen Gremien absegnen, bevor es zu echten Koalitionsverhandlungen kommen kann. Die Großkopfeten der Parteien, auch „Elefanten“ genannt, wollten sich nach Redaktionsschluß dieser dfg-Ausgabe am 14. November 2017 zusammensetzen, um gemeinsam mit den jeweiligen Fach-Berichterstattern zu beginnen, Punkt für Punkt strittige Themen zu klären. Auf der Agenda dieses ersten Abends standen auch die Bereiche Arbeit, Rente, Gesundheit und Pflege. Hier dürfte es wenig Streit geben, als wirkliche „Knackpunkte“ schälten sich bisher der Klimaschutz und der Familiennachzug für Flüchtlinge heraus. Aufschluß über den aktuellen Sachstand gab ein von der Nachrichtenagentur dpa so apostrophiertes „Geheimpapier“, das am 9. November 2017 in Berliner Kreisen durchsickerte.

Wir dokumentieren die entsprechende Geheimpapier-Passage im vollen Wortlaut.

Gesetzliche Krankenversicherung:
Was GKV-Wählervereine so alles auslösen können!

(dfg 46 – 17) Neben absolutistischen Monarchien oder Diktaturen kristallisierte sich im Verlauf der Menschheitsgeschichte die Herrschaftsform „Demokratie“ als Alternative heraus. Schon in den alten griechischen Demokratien ging die „Macht und Regierung vom Volk“ aus. Dazu gehörten u.a. freie Wahlen, das Mehrheits- und Konsensprinzip und eine Art Minderheitenschutz. Viele Akteure, auch im bundesdeutschen Gesundheitswesen, halten verbal und öffentlich diese Prinzipien wie eine Monstranz vor sich her tragend hoch – um dann intern doch anders zu agieren. Denn so mancher Mensch hat schließlich gelernt, daß das „Täuschen, Tricksen und Tarnen“ eine Vielzahl persönlicher Vorteile mit sich bringen kann. Sei es pekuniärer Art oder zur Befriedigung der eigenen Eitelkeiten. Denn nichts dürfte für so manchen Akteur schöner sein, wenn nach all dem Agieren eine Visitenkarte dabei herausspringt, auf der der Titel „Vorsitzender des Verwaltungsrates“ prangt. Denn bei einigen Krankenkassen existiert noch immer die Highlander-Devise: „Es kann nur einen geben“, das SGB V gibt es her. Und dieser „eine“ dürfte sich am 17. November 2017 ab 9.00 Uhr im Raum 1.1.1 in einem altehrwürdigen Gebäude im Berliner Bezirk Kreuzberg zur Wahl stellen, um bei „seiner“ Kasse den Chefsessel der Selbstverwaltung zu erklimmen. Kommt es dazu, dro-hen der Kasse viel interner Zank, Streit und Zwist.

eHealth:
Zahnärzte: Digitalisierung als Selbstverwaltungsaufgabe mit Geld von außen

(dfg 46 – 17) Nicht nur die Jamaika-Verhandler reden in Berlin über die notwendigen Aufgaben des Staates, die sich aus der zunehmenden Digitalisierung der Gesellschaft ergeben. Auch im Gesundheitswesen debattiert man heftig – manchmal mit retrograden Blicken. Im Gegensatz zu anderen Akteuren scheinen die bundesdeutschen Zahnärzte zur letzten Gruppe zu gehören. Auf dem Deutschen Zahnärztetag in Frankfurt am Main verabschiedete am 9. November 2017 die Vertreterversammlung (VV) der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung (KZBV) ein entsprechendes 10- Punkte-Papier, das den Titel „Chancen nutzen, Datenschutz und Datensicherheit gewährleisten“ trägt. Schon die Überschrift des Oeuvres verdeutlicht, daß bei der Vertragszahnärzteschaft offenbar die Zeichen der Zeit noch nicht vollends angekommen zu sein scheinen. Und das im Gegensatz zu den anderen akademischen Heilberufen. Vor allem die Führung der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) scheint mittlerweile bereit zu sein, sich „weltoffener“ und technikaffiner zu geben (vgl. u.a. dfg 41 – 17, S. 9ff.)

Wir dokumentieren das KZBV-Papier im vollen Wortlaut.

Personalia / Berliner Szene:

1. Weg von der Gesundheitspolitik – Neuer Job für Ex-Minister Rösler
2. Wachwechsel bei deutscher und europäischer Landwirtschaftlichen Sozialversicherung
3. AOK Bayern: Deutschlands viertgrößte Kasse soll künftig eine Frau führen
4. Sontheimer soll es bei ANregiomed richten

Verlagsmitteilung:

Seit der 9. Gala zur Verleihung der dfg Awards® 2017 am 8. Juni 2017 wurden die Redaktionen der beiden Hintergrunddienste „dfg – Dienst für Gesellschaftspolitik“ sowie „A+S aktuell – Ambulant und Stationär aktuell“ mit vielfachen Nachfragen konfrontiert. Wo und wie man denn an die Teilnehmerliste und an Fotos von der Veranstaltung gelangen könne. Für alle interessierten dfg-Leserinnen und Leser ist es in 2017 ganz einfach: Die MC.B Verlag GmbH stellte entsprechende Dateien kostenlos auf den Websiten www. mcb-verlag.de und www.dfg-online.de unter der Rubrik „dfg Award“ ein.


Terminvorankündigungen:

(dfg  45– 17) Die MC.B Verlag GmbH weist auf eine  Veranstaltungen hin, die von den Mitarbeitern der MC.B-Firmengruppe organisiert werden:

–    Auch die 10. Gala zur Verleihung der dfg Awards® 2017 ist bereits terminiert. Sie wird  am 7. Juni 2018 in Hamburg stattfinden.

Auch von der MC.B Beauty GmbH und ihrem MC.B Beauty-Team gibt es neue Nachrichten. Sie fungieren als „Unterstützer des Bundespresseballs 2015 und Partner des Bundespresseballs 2016“ . Die von den dfg-Galas bekannten Teams  kümmerten sich am Abend des 26. Novembers 2016 mit Sportphysiotherapeut Markus Frey und seinen Mitarbeitern im ADLON SPA um die Wellness-Belange der rund 2.300 Ballgäste.


zum Download der dfg - Ausgabe 46 - 2017


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