Kommentar zur Gesundheits- und Sozialpolitik:
Berliner Friedrichstraße: Zehrt die Ungewißheit an den Nerven?

(dfg 42 – 17) Manchmal möchte man ja doch gelegentlich in der Berliner Friedrichstraße wie ein Mäuschen über die Flure huschen und lauschen. Mitbekommen, wie nach Strategie-Diskussionen „getäuscht, getrickst und getarnt“ wird. Womöglich mit anhören, wenn geplant wird, wie die Öffentlichkeit oder die Akteure an der Nase herum geführt werden sollen oder man in der Lackschuhabteilung des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) darüber sinniert, wie die eigene Stellung im Bundeskabinett zu optimieren ist. Solange diese Fantasie Wunschtraum bleibt, kann man nur an Handlungen und Wortspenden zu erkennen versuchen, was vor sich gehen könnte oder auf wel-che exo- bzw. endogenen Faktoren reagiert wurde.

Gesetzliche Krankenversicherung:
Schätzerkreis: GKV-Beitragssatz denaturiert zum politischen Jo-Jo-Spielzeug

(dfg 42 – 17) Am Mittag des 13. Oktober 2017 kam der beim Bonner Bundesversicherungsamt (BVA) angesiedelte „Schätzerkreis“ für die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) nieder. Und fällte ein zwar erwartetes, aber vom Bundesgesundheitsministerium (BMG) wieder einmal sorgsam eingefädeltes Ergebnis (vgl. Beitrag in dieser dfg-Ausgabe). Rein rechnerisch ergab sich aus den gemeinsamen Schätzergebnissen der Experten von BVA, BMG und Spitzenverband Bund der Krankenkassen (GKV-SV) hinsichtlich der zu erwartenden Einnahmen für 2017 und 2018 kein Dissens. Dafür aber bei den Ausgaben. Die von den Staatsdienern errechneten Abweichungen bei den Ausgaben machten für 2017 über 830 Mill. € aus und beliefen sich für 2018 auf gut 1,15 Mrd. €. Daraus folgerten BMG und BVA gemeinsam, daß sich „rechnerisch“ aus den Schätzergebnissen für 2018 eine Verringerung des durchschnittlichen Zusatzbeitrages in Höhe von 0,1 Beitragssatzpunkten auf 1,0 Prozent ergäbe. Sprich: Im Jahr 2018 dürfte der durchschnittliche Zusatzbeitrag der GKV-Mitglieder bei 1,0 Prozent liegen. Denn in der Regel folgt das BMG dem Votum des Schätzerkreises – das in diesem Falle ein ministeriell gesteuertes ist – und legt gem. § 242a SGB V zusammen mit dem Bundesministerium der Finanzen (BMF) den (neuen) GKV-Durchschnitt zum 1. November des noch laufenden Jahres 2017 fest. An diesem Tag wird er im Bundesanzeiger veröffentlicht.

Heilberufe / eHealth:
Bei der Digitalisierung ziehen KBV und ABDA an einem Strang

(dfg 42 – 17) Seitdem der ehemalige Vorstand der Kassenärztlichen Vereinigung Westfalen-Lippe (KVWL), Dr. rer. pol. Thomas Kriedel (68), im Führungstrio der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) die digitalen Agenden übernommen hat, scheint sich in der Berliner Wegelystraße im eHealth-Bereich etwas zu bewegen. Galt doch die vertragsärztliche Körperschaft in der jüngsten Vergangenheit eher als Verhinderer von Fortschritten. Vor allem dann, wenn ihre ureigenen (Ent-wicklungs-)Interessen nicht ausreichend gewürdigt wurden. Am 24. August 2017 präsentierte Kriedel zwei höchst interessante Positionspapiere. Und zwar zur „Digitalisierung in der Gesundheitsversorgung“ und zur „elektronischen Patientenakte“, die in der jüngsten Sitzung der KBV-Vertreterversammlung (VV) am 22. September 2017 wohlwollend abgenickt wurden (vgl. Dokumentation dfg 41 – 17, S. 9ff.). Kurze Zeit später erfolgte der nächste Coup. Die Vertragsärzte hatten sich im Bereich „Digitalisierung“ mit den Apothekern verbündet.

Personalia / Berliner Szene:

1. Verwaltungsrat der atlas BKK ahlmann setzt auf Kontinuität
2. FVDZ: Vorstand mit überwältigender Mehrheit bestätigt
3. Klinikum Ingolstadt verliert Geschäftsführer
4. Uniklinikum Düsseldorf benötigt neuen Ärztlichen Direktor

Verlagsmitteilung: