dfg - Ausgabe 01 - 14
Hersteller MC.B Verlag GmbH
Artikel-Nr.: SW10142
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Produktinformationen "dfg - Ausgabe 01 - 14"
Diese Woche im dfg - Dienst für Gesellschaftspolitik - Ausgabe 01 - 2014
Gesundheits- und Sozialpolitik:
Wer sind die politischen „Ahnen“ von Hermann Gröhe und Andrea Nahles?(dfg 1 – 14) Am 17. Oktober 2013 vereidigte der CDU-Bundestagspräsident Norbert Lammert MdB (65) das neue Bundeskabinett (Merkel III). Wie schon in den letzten vier Jahren teilen sich zwei Mitglieder der Regierung die Agenden für die Säulen des deutschen Sozialversicherungssystems.(dfg 1 – 14) In Berlin, Hamburg und Wuppertal liegen einige Entscheidungsträger aus der Gesetz-lichen Krankenversicherung (GKV) schon seit Wochen gespannt auf der Lauer. Sie warten auf eine Jubelmeldung, die es ihrer Art nach seit Jahrzehnten nicht mehr gegeben hat. Irgendwann im Dezember 2013 oder im Januar 2014 dürfte feststehen oder festgestanden haben, daß es einen neuen GKV-Marktführer „nach Versicherten“ geben wird. Während der Zeitpunkt noch nicht genau fixiert ist, ist der Name der neuen Versicherten-Nr. 1 schon seit langem bekannt. Es wird die Tech-niker Krankenkasse (TK) in Hamburg sein, die dann mit der Wuppertaler BARMER GEK die Plätze tauscht. Darauf deuten die neuesten vdek-Statistiken zum Stichtag 1. Dezember 2013 hin, die der dfg-Redaktion vorliegen. Am Stichtag ging es um ganze 7.316 Versicherte.
Auf Seite 7:
Betriebskrankenkassen:
Wenig Betrieb auf der Fusionsautobahn – Nicht nur mhplus BKK flüchtet nach Bayern
(dfg 1 – 14) Die prall gefüllten „Juliustürme“ vieler Krankenkassen in Deutschland hemmten 2013 den Betrieb auf der „Fusionsautobahn“ der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV). Es herrsch-te mancherorts kein Druck, sich über die strukturelle Zukunft der eigenen Körperschaft Gedanken zu machen. Meldungen über Zusammenschlüsse kamen 2013 nur aus der BKK-Familie. Zwei Kas- senfusionen und die Vereinigung von zwei BKK-Landesverbänden – das war es. Die nächste BKK-Fusion steht erst am 1. Juli 2014 auf der Agenda. Das erfuhr die dfg-Redaktion am 20. Dezember 2013. Dafür entscheiden sich einige BKKen, sich künftig vom BKK-Landesband Bayern betreuen zu lassen.
Auf Seite 8:
Freie Berufe:
Schwierige Zeiten für Arbeitgeber – DRV Bund kaschiert eigene Versäumnisse
(dfg 1 – 14) Arbeitgeber müssen eigentlich seit über einem Jahr höllisch aufpassen, wenn sie An-gehörige der so genannten verkammerten Freien Berufe beschäftigen. Sonst drohen hohe Nach-zahlungen an die Gesetzliche Rentenversicherung (GRV). Bei einem Arzt, Zahnarzt, Apotheker, Juristen oder Steuerberater muß nämlich der GRV-Befreiungstatbestand gründlich geprüft und ge-gebenenfalls neu beantragt werden. Hinter dem in vielen Personalbüros seit über zwanzig Jahren gepflegten Grundsatz „einmal befreit – immer befreit“ steht seit dem 31. Oktober 2012 nämlich ein dickes „Denkste!“. Eingebrockt haben die neue Prüfungspflicht übereifrige junge GRV-Prüfer aus Baden-Württemberg. Das führte zu insgesamt drei Urteilen des Bundessozialgerichts (BSG), mit denen die bisherige, manchmal recht laxe Verwaltungspraxis der Rentenversicherungsträger be-seitigt wurde (Az.: B 12 R 3/11 R, B 12 R 5/10 R und B 12 R 8/10 R). Passiert ist von Seiten der Rentenversicherungsträger bisher nichts. Das zuständige, neunköpfige „Erweiterte Direktorium“ der Deutschen Rentenversicherung (DRV) fällte bis heute keine Grundsatzentscheidung, die für al-le Träger gelten könnte. Vor allem, weil man dadurch wohl seine eigenen Versäumnisse kaschie-ren möchte. Ausbaden müssen das aller Voraussicht nach die Arbeitgeber.
Auf Seite 11:
Personalia / Berliner Szene
Auf Seite 16:
Terminankündigung:
Einladung zum 2. A+S-Netzwerker-Treffen im "Haifischbecken" Gesundheitswesen
(dfg 1 – 14) Nur wenige andere Bereiche in der deutschen Wirtschaft erfordern ein solch großes Spezial-wissen wie das deutsche Gesundheitswesen. Täglich werden Entscheidungen durch gesetzlich definierte Sperren blockiert, ist kaum noch ein Blick über den eigenen Tellerrand möglich. Das interdisziplinäre Fach-gespräch bleibt auf der Strecke - das gilt vor allem für die Akteure im Krankenhausbereich. Die Auswirkun-gen sind bekannt: Man schmort im eigenen Saft. Wer sich in einem fachlichen Netzwerk befindet, versteht mehr, kann optimaler entscheiden.
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