dfg - Ausgabe 41 - 14

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Artikel-Nr.: SW10190

 

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Produktinformationen "dfg - Ausgabe 41 - 14"

Kommentar zur Gesundheits- und Sozialpolitik:
Gröhe-Reformen: Gemach, gemach …

(dfg 41 – 14) „Gemach, gemach, so schnell schießen die Preußen nicht“ – mehr. Dieser Satz aus der alten friderizianischen Zeit scheint hochaktuell zu sein. Denn man wird in der Bundeshaupt-stadt den Eindruck nicht los, als stottere die Gesetzgebungsmaschinerie etwas – nicht nur die von CDU-Gesundheitsminister Hermann Gröhe MdB (53) etwas. Trotz aller vollmundig vorgetragenen Ankündigungen (vgl. dfg 38 – 14, S. 2ff.). Anscheinend hat die parlamentarische Sommerpause der schwarz-roten Einigkeit nicht gut getan. Das Phänomen ist nicht neu im bundesrepublikanischen Politikgeschehen. Trotz allen Tatendranges holt die Akteure irgendwann die Wirklichkeit ein. Vor allem, nachdem die Lobbyisten begonnen haben ihr teilweise unseliges Wirken durch „Pflege der Landschaft“ zu intensivieren. Dann knirscht es halt an allen Ecken und Enden. Und die kurz-fristig für den 7. Oktober 2014 angesetzte Sitzung des vielköpfigen Koalitionsausschusses deutet daraufhin, daß so einiger Klärungsbedarf besteht.

Personalia / Berliner Szene:

1. BfArM: Eine Frau rückt ins Führungsduo ein
2. Urologen bestätigen Führungsspitze
3. Laborärzteverband setzt auf Kontinuität
4. Unikliniken: Erfahrene Männer als Nachfolger installiert
5. VDAB bestätigt Führung
6. Deutscher Verein: FDP-Politiker sorgt für Arbeit im Ruhestand
7. Celesio: Neuer U.S.-Eigner räumt im Vorstand auf
8. Und dann war da noch …

Dokumentation:
Präventionsgesetz: AOK BV prescht mit eigenem Papier vor

(dfg 41 – 14) Gesundheitsförderung und Prävention sind gesundheitspoliti-sche Hausaufgaben, an denen sich in bereits SPD- wie FDP-Ressortschefs die Zähne ausgebissen haben. Trotzdem findet man auch auf der Agenda bei CDU-Mann Hermann Gröhe MdB (53) die Verabschiedung eines eigenen Präventionsgesetzes. Der Niederrheiner zieht aus der Vergangenheit so seine Lehren und will in der ersten Hälfte der laufenden Legislaturperiode das Vorhaben nicht nur auf den Weg gebracht, sondern erfolgreich über die parlamentarischen Hürden gehievt haben. Der Weg bis zur Verabschiedung dürfte wieder einmal dornig ausfallen.

Denn Prävention fängt meist in der Kita an, setzt sich in der Schule fort und sollte die Bürger des Landes eigentlich ihr ganzes (gesundes) Leben lang begleiten. Ohne den Konsens mit den meist geldgierig daherkommenden Kommunen und Ländern, die dazu noch auf ihre grundgesetzlich vorgegebenen Hoheiten pochen, ist ein derartiges Gesetz kaum zu „stemmen“. Darüber hinaus wollen auch die Leistungserbringer (u.a. Ärzte) und andere bei dem Projekt mitreden. Und manche der Akteure meinen, daß alles, was man unter Gesundheitsförderung und Prävention subsumieren kann, dann von den Sozialversicherungsträgern oder einzelnen Betrieben bezahlt werden.

Nicht nur die AOK Bundesverband GbR sieht also dem Gesetzgebungsvorhaben mit gemischten Gefühlen entgegen. Daher veröffentlichte man am 7. Oktober 2014 in der Rosenthaler Straße im Berliner Bezirk Mitte ein eigenes „Positionspapier“, mit dem die AOK-Gemeinschaft ihre Sorgen, Wünsche und Forderungen in diesem Sektor zusammenfaßte. Es trägt den Titel „Gesunde Lebensräume für alle schaffen“.

Bei manchen Vorstellungen hat man – wen wundert es – so sein déjà vu-Gefühl, schließlich versucht zum dritten Male eine Bundesregierung, ein derartiges Gesetz durchzubringen. Einiges kommt als gewisses Selbstlob daher und bei anderen Passagen dominiert ein Warn-Charakter nach Art „wir finanzieren nicht alles“. Dennoch: Das Oeuvre aus der Feder der Strategen der Ortskrankenkassen ist ein erster, bemerkenswerter Aufschlag. Von dem man aber nicht weiß, ob er auf fruchtbaren Boden fällt.

Wir dokumentieren das AOK-Papier im vollen Wortlaut.

 

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