dfg - Ausgabe 48 - 14

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Artikel-Nr.: SW10198

 

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Produktinformationen "dfg - Ausgabe 48 - 14"

Gesundheits- und Sozialpolitik:
Landesaufsicht: Manche erledigen das im „Vorbeigehen“

(dfg 48 – 14) Als die Väter und Mütter des Grundgesetzes (GG) in Bonn über die Strukturen der Bundesrepublik sinnierten, frönten sie auch dem Förderalismus. Seit dieser Zeit sind die Zuständigkeiten des Bundes und der mittlerweile 16 Bundesländer aufgeteilt. Und vor allem in den Hauptstädten der Länder wacht man eifersüchtig darüber, daß die Zentrifugalkräfte, die Berlin ausstrahlt, nicht zu stark werden. Das gilt traditionell auch für die Rechts- und Dienstaufsicht der Körperschaf-ten des öffentlichen Rechts im Gesundheitswesen, insbesondere aber für die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV). Das von der Spree an den Rhein übergesiedelte Bundesversicherungsamt (BVA) ist für die bundesunmittelbaren Kassen zuständig. Zum Stichtag 31. Dezember 2013 waren es allein 78 Körperschaften mit insgesamt über 33 Mill. Kassenmitgliedern, die die Bonner Behörde mit mehr oder minder starker Hand „beaufsichtigte“ und mehr als einmal nicht nur in das Vertragsgeschehen eingriff. Nicht immer zur Freude der Kassengranden, die neidisch auf die Länder und damit auf die landesunmittelbaren Wettbewerber schielen. Denn dort soll das Aufsichts-geschäft „mit leichter Hand“ und damit quasi im „Vorbeigehen“ erledigt werden. Die dfg-Redaktion ging der vielfach diskutierten Problematik einmal nach und fand Erstaunliches.

Gesetzliche Krankenversicherung:
Alzeyer MDK-Theater geht weiter – Gericht votiert für Zieres, Krüchten und Staedtler

(dfg 48 – 14) Die neue SPD-Landesgesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (39) hat in Mainz keine leichte Erbschaft angetreten. In Rheinland-Pfalz treibt die CDU-Opposition im Landtag die Landesregierung genüßlich vor sich her. Die zahlreichen Affairen bieten genügend Munition, für die zum Teil auch Ex-Minister Alexander Schweitzer MdL (40) verantwortlich zeichnete. Am 27. November 2014 dürfte nun seine Nachfolgerin aus Altenkirchen dem Sozialpolitischen Ausschuß des Landtages Rede und Antwort stehen. Mit der Drucksache 16/4602 vom 18. November 2014 verlangte die CDU einen Bericht über die neuesten Vorgänge um den Medizinischen Dienst der Krankenversicherung Rheinland-Pfalz (MDK RLP). Es sei von besonderem Interesse, welche Rolle und welchen Einfluß das Ministerium u.a. beim Hinauswurf des langjährigen MDK-Geschäftsfüh-rers Dr. phil. Dr. PH Dr. rer. pol. Gundo Zieres (46) gespielt habe. Just zuvor hatte nämlich das Landgericht Mainz (LG) in zwei Urteilen vornehmlich der Rechtsauffassung von Zieres stattgegeben und den amtierenden Verwaltungsrat wie auch die Landesbeamten in Mainz recht blaß aussehen lassen.

Zahnärzte:
KZBV: Wolfgang Eßer, das liebe Geld und die Transparenz

(dfg 48 – 14) Wo immer der Mönchengladbacher Zahnarzt Dr. med. dent. Wolfgang Eßer (60) ein Amt oder eine Position innehatte oder nun mehr repräsentiert als führt, mit der „Transparenz“ oder der Öffentlichkeit hat er es nicht so. Ob bei der KZV Nordrhein, im Aufsichtsrat der Deutschen Apotheker- und Ärztebank (apobank) oder jetzt als Vorstandsvorsitzender der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung (KZBV), der Niederrheiner tritt eher ehrgeizig-verbissen auf. In teure, elegante Stoffe gewandet eitel auftretend, sind Charmeoffensiven nicht sein Ding. Dafür kann man ihm oder den Vertragszahnärzten aber nicht vorwerfen, sie könnten mit den ihnen anvertrauten Geldern nicht umgehen. Ganz im Gegenteil: Das verrät ein Blick in die Bilanzen, die die KZBV am liebsten vor der Öffentlichkeit verstecken würde.

Krankenhäuser:
dggö: Gesundheitsökonomen fordern Monistik, Qualität und Selektivverträge

(dfg 48 – 14) In die aktuellen Diskussionen um die künftige Krankenhausfinanzierung schaltete sich am 17. November 2014 in Berlin nun auch noch die renommierte Deutsche Gesellschaft für Gesundheitsökonomie (dggö) mit warnenden wie fordernden Worten ein. In der 2008 gegründeten Fachgesellschaft sind fast 800 Mitglieder aus dem In- und Ausland organisiert.

Personalia / Berliner Szene:
1. Spahn sitzt jetzt auch dem CDU-Bundesfachausschuß vor
2. RKI: Ein Veterinär lenkt das Institut des Bundes ab 2015
3. ABDA: Claudia Korf wechselt zu den Apothekern
4. DKG: Auch der nächste Präsident kommt aus Baden-Württemberg
5. gematik: KZBV-Buchholz schmeißt das Handtuch – Nichtarzt folgt
6. FÄ setzt auf Kontinuität
7. DHPV mit neuem Vorsitzenden
8. Und dann war da noch …

Verlagsmitteilung:
„dfg“: Nicht verharren, sondern modernisieren

(dfg 48 – 14) Seit über fünf Jahrzehnten erscheint Woche für Woche der gesundheitspolitische Hintergrunddienst „dfg – Dienst für Gesellschaftspolitik“. Fundierte, qualitativ hochwertige wie auch investigative Beiträge erwarten die dfg-Leserinnen und -Leser. Nicht immer zur Freude des einen oder anderen von den dfg-Beiträgen „Betroffenen“. Das Grundkonzept der Berichterstattung haben Verlag und dfg-Redaktion seit 1962 mehr als einmal evolutionär verändert. Auch, um sich den jeweils aktuellen Herausforderungen wie die Digitalisierung im „Markt“ zu stellen. Verkündet ein Verlag in dieser Zeit derartigen Neuerungen, befürchten Abonnenten meist gleich eine umgehende Erhöhung der Bezugsgebühren. Darauf verzichtet die MC.B Verlag GmbH aktuell – es gelten die seit dem 1. Februar 2014 für Neu-Abonnenten geltenden Sätze (vgl. Im-pressum). Das heißt: Für Bestandskunden gelten diese Sätze erst ab 1. Januar 2015. Die treuen dfg-Abonnenten genossen seit dem 1. April 2011 diese dfg-Preisstabilität. Etwas, das die meisten Wettbewerber des „dfg“ nicht einzuhalten vermochten, schon gar nicht die deutschen Leitmedien.

 

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