dfg - Ausgabe 17 - 15

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Artikel-Nr.: SW10225

 

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Produktinformationen "dfg - Ausgabe 17 - 15"

Kommentar zur Gesundheits- und Sozialpolitik:
Frühlingsgefühle in der Hauptstadt – Frust bei den Leistungserbringern

(dfg 17 – 15) In Berlin zogen mit den lang erwarteten Sonnenstrahlen auch Frühlingsgefühle bei Fauna und Flora ein. Das klingt prosaisch. Verdeutlicht aber den aktuellen Zustand der bundes- deutschen Gesundheitspolitik. In der Friedrichstraße und am Reichstagsufer arbeitet man ungerührt und wenig aufgeregt Punkt für Punkt den schwarz-roten Koalitionsvertrag ab. Das reicht, um CDU-Gesundheitsminister Hermann Gröhe MdB (54) und seine Mitstreiter im Bundesgesundheitsministerium (BMG) wie auch die Mit-Matadoren aus der ersten Reihe des Parlamentes in einem überaus positiven Licht erscheinen zu lassen. Laute Diskussionen dringen nicht durch die aktuell hermetisch verschlossenen Türen. Die verfassungsändernde Stimmenmehrheit im Bundestag würde sogar abweichende Voten erlauben. Nur wagt kaum jemand aus den Koalitionsarbeitsgruppen, das zu tun. Für Lobbyisten wie Oppositionspolitiker sind solche Zustände frustran – Änderungen am einmal Konsentierten erfolgen kaum. Mit kritischen Worten dringen diese sogar kaum in den Medien durch. Gröhe & Co. machen und tun, der Minister kündigt an, setzt die Agendastichpunkte um und exekutiert die Gesetzesvorhaben. Wer das nicht kapiert und akzeptiert, dem bleibt nichts anderes übrig als öffentlich zu schweigen, sich mit dem Um- und Ausbau der eigenen Organisation zu beschäftigen, Zukunfts-Workshops zu organisieren oder sich lieber in seiner eigenen Interessengruppe der Selbstzerfleischung zu widmen.

Gesetzliche Krankenversicherung:
Wann fällt der Politik der Morbi RSA vor die Füße?

(dfg 17 – 15) Es ist sattsam bekannt, daß die schwarz-rote Regierungskoalition gerade in der Gesundheitspolitik den einmal konsentierten Koalitionsvertrag sorgfältig Punkt für Punkt abarbeitet. Auch zum morbiditätsorientierten Risikostrukturausgleich (Morbi-RSA) finden sich in diesem Werk einige Passagen. Doch es steht zu vermuten, daß sich vorerst CDU-Gesundheitsminister Hermann Gröhe MdB (54) und seine Mitstreiter aus Union und SPD hüten werden, diese „Büchse der Pandora“ zeitnah anzupacken oder gar zu öffnen. Allerdings, sollten sie weiterhin so munter Leistungsgesetze beschließen, die ans Geld der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) gehen und damit die Ausgaben vehement erhöhen, dürften sie vermutlich im Jahr 2016 nicht darum herumkommen, sich mit den RSA-Stellschrauben intensiver zu beschäftigen. Nur: Sie dürften mit jedem Versuch der innerkoalitionären Einigung nur Verdruß ernten. Denn beim Geldverteilen sind in jedem Zusammenschluß wie in jeder Familie Zank, Neid und Mißgunst angesagt. Einen ersten Vor-geschmack für die Kampflinien lieferten aktuell Mitglieder der Bayerischen Staatsregierung. Und sollte im Herbst 2015 ein bestelltes Wissenschaftler-Gutachten zur Reform des RSA auf den Markt kommen, dürften die Debatten an Heftigkeit zunehmen.

Heilmittelerbringer:
Abkehr vom Arztvorbehalt!? – Union bricht eine Lanze für Heilmittelerbringer

(dfg 17 – 15) Noch sind Physio- und Ergotherapeuten wie auch die Logopäden in bundesdeutschen Landen nicht am Ziel ihrer berufspolitischen Wünsche angelangt. Aber der jahrzehntelange Kampf um mehr Anerkennung im Gesundheitswesen scheint langsam Früchte zu tragen. So muß man ein Positionspapier der AG Gesundheit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion werten, das bereits am 24. März 2015 beschlossen wurde. Unter dem Titel „Heilmittelerbringer direkter in die Versorgung einbinden“ plädieren die Unionsparlamentarier für eine Stärkung der Heilmittelerbringer im Gesundheitsprozeß bis zum so genannten „Direct Access“ der Patienten. Sollte das Papier noch in dieser Legislaturperiode in einem entsprechenden Gesetz münden, dürfte damit auch eine höhere Vergütung für die Therapeuten verbunden sein. Die Stellung einiger Facharztgruppen, vor allem der Orthopäden, würde maßgeblich geschwächt. Die relativ führungslos dahinsiechende Kassen-ärztliche Bundesvereinigung (KBV) benötigte einige Zeit, um den Inhalt des Unions-Oeuvres zu verkraften. Erst am 15. April 2015 wetterte die Berliner Wegelystraße los. Die Berufsorganisationen der Orthopäden brauchten bis zum 20. April 2015, um sich kritisch zu räuspern. Scheinbar ist man sich in Medizinerkreisen bewußt, daß man diese politische Bataille verloren hat.

Personalia / Berliner Szene:

1. Montgomery sucht nach Karriere im Weltärztebund

 

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