dfg - Ausgabe 30 - 15

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Artikel-Nr.: SW10240

 

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Produktinformationen "dfg - Ausgabe 30 - 15"

Kommentar zur Gesundheits- und Sozialpolitik:
Heißer (Krankenhaus-)Herbst!? Brauchen wir wirklich ein KHSG?

(dfg 30 – 15) Die CDU-„Bundesmutti“ Dr. rer. nat. Angela Merkel MdB (61) regiert seit November 2005. Und seit dieser Zeit hat es sich eingebürgert, daß die Bundespolitik spätestens ab Ende Juli eines Jahres quasi für eine Weile stillsteht. Man kann sogar den Tag bestimmen: Aktuell ist es der 25. Juli 2015. An diesem Tag beginnen die Bayreuther Festspiele und in der Regel läßt es sich die Bundeskanzlerin nicht nehmen, am Eröffnungstag der Richard-Wagner-Festspiele anwesend zu sein. Danach rauscht sie in den wohlverdienten Urlaub ab. Und mit ihr das Gros des Bundeskabinettes. Auch von CDU-Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe MdB (54) dürfte man nachhaltige Wortspenden erst wieder nach dem 13. August 2015 vernehmen. Nicht nur das publizistische Feld überläßt die politische Elite den so genannten „Stallwächtern“ und den Interessensvertretungen. Ein Bereich des bundesdeutschen Gesundheitswesens dürfte in den kommenden Wochen und Monaten dabei besonders von sich reden machen: Die Krankenhäuser in Deutschland – repräsentiert von der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) – haben Schwarz-Rot wie auch Gröhe einen „heißen Herbst“ angekündigt. Es geht den Kliniken um die aus ihrer Sicht unzu-reichenden Auswirkungen der angekündigten Krankenhaus-Reform. Es stellt sich nur die Frage, ob die vorgebrachten kritischen Anmerkungen zum Entwurf des KHSG auch auf fruchtbaren Boden fallen.

Gesetzliche Krankenversicherung:
Nicht nur bei Klinik-Fusionen: BKartA entwickelte dank SIEC-Test neue Kriterien

(dfg 30 – 15) Nicht nur die dfg-Redaktion hatte sich in den letzten beiden Jahren mehr als einmal gewundert, wie sich das zuständige Bundeskartellamt (BKartA) bei Zusammenschlußverfahren verhielt. Die einst im ersten wichtigen Fusions-Fall „RHÖN-Grabfeld“ entwickelten Normen schie-nen plötzlich nicht mehr vollständig zu gelten. Blickt man in den aktuellen „Tätigkeitsbericht“ der Bonner Behörde für die Jahre 2013/2014 (vgl. BT-Drs.: 18/5210), dann bestätigt sich die Vermutung: Die zuständige 3. Beschlußabteilung des Amtes hat ihre Verfahren zur Überprüfung von Fusionsabsichten anscheinend überdacht und verfeinert. Da diese BKartA-Abteilung ebenfalls für die Zusammenschlußverfahren in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) zuständig ist, kann man davon ausgehen, daß künftig nicht nur wegen der neuen gesetzlichen Normen diese „verfeinerten“ Prüfungsvorschriften auch für Krankenkassen gelten werden.

Ersatzkassen:
KM1-Halbjahresbilanz: „Wettbewerb“ pur unter den Ersatzkassen

(dfg 30 – 15) Im „Markt“ der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) sind sich eigentlich die sechs im vdek zusammengeschlossenen Ersatzkassen spinnefeind. Jedes Mitglied des Sextettes ist schließlich bundesweit geöffnet und wetteifert mit den eigenen Schwestern um Mitglieder und Versicherte. Wenn alle gewinnen, wird gefeiert. Wenn alle verlieren, spendet man sich Trost. Aber gemeinsame Sitzungen mit einer Dreier-Bank von „Gewinnern“ und einer Dreier-Bank aus Losern bei den Versicherten, das dürfte für die anwesenden fest angestellten vdek-Mitarbeiter kein Zuckerschlecken bedeuten. Doch bei dem nächsten turnusmäßigen Ersatzkassen-Thing wird das der Fall sein – und die Stimmung der Anwesenden teilweise auf dem Tiefpunkt. Diesen Schluß muß man ziehen, wenn man sich die aktuellen KM1-Werte des vdek zum Stichtag 1. Juli 2015 ansieht.

Ärzte:
Die Schlammschlacht ist noch nicht zu Ende – Was treibt die Mobbying-Queen an?

(dfg 30 – 15) Die letzte a.o. Vertreterversammlung (VV) der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) fand am 3. Juli 2015 statt. Und dabei faßten die 60 Delegierten aus den regionalen Körperschaften der Vertragsärzte zum Teil sogar salomonisch anmutende Beschlüsse. In der Berliner Wegelystraße hätten also Ruhe und Eintracht einkehren können. Das muß sich auch der amtierende KBV-Vorstandsvorsitzende Dr. med. Andreas II Gassen (53) gedacht haben. Laut den Informationen des Ärztlichen Nachrichtendienstes (änd) vom 16. Juli 2015 entschwand er in einen U.S.A.-Urlaub. Dafür handelte seine Stellvertreterin Regina Feldmann (63). Sie nutzte die Abwesenheit der Vertragsarztpräsiden und machte ungehemmt auf allen Kanälen Front gegen das „System Köhler“. Die Thüringerin machte ihrem Ruf als „Mobbying-Queen“ der Vertragsärzteschaft wieder einmal alle Ehre. Ob ihre Handlungen durch die eigentlichen Arbeitgeber, die drei VV-Vorsitzenden der KBV, gedeckt waren, das entzieht sich der Kenntnis der dfg-Redaktion.

Personalia / Berliner Szene:

1. Einzige Vorständin eines BKK LV im Amt bestätigt
2. BKK LV Süd stellt Weichen für die Zukunft
3. Frauenpower!? Bei den Pharmazeutinnen klappt das nicht

Verlagsmitteilung:

Dieser dfg-Ausgabe liegt als Supplement, nur für Abonennten, die Ausgabe Nr. 3 – 15 der „BzG – Beiträge zur Gesellschaftspolitik“ bei.

Es handelt sich um die Ergebnisse und Thesen des Intra Muros-Gespräches „Wettbewerbsszenarien in der Gesetzlichen Krankenversicherung:

Perspektiven und Herausforderungen im sozialen Wandel der Gesellschaft“der BITMARCK GmbH, Essen am 18. Juni 2015 im Hotel Grand Elysée Hamburg.

 

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