dfg - Ausgabe 47 - 15

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Artikel-Nr.: SW10260

 

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Produktinformationen "dfg - Ausgabe 47 - 15"

Kurz vor Redaktionsschluß:
Heftige BRH-Vorwürfe gegen das BVA

(dfg 47 – 15) Wenn der Präsident des Bundesrechnungshofes (BRH) alljährlich vor die Bundespressekonferenz tritt und den „Jahresbericht“ seiner Behörde vorlegt, dann kann er gewiß sein, daß er mit dem Inhalt für öffentliches Interesse und so manches Mal für Aufregung sorgt. Die jeweiligen „Bemerkungen zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes“ listen schließlich das mögliche ökonomische Fehlverhalten von Bundesbehörden und allen Einrichtungen auf, die mit „Staatsknete“ bedient werden. In früheren Jahren konnte man so einiges über die „Zustände“ bei den Rentenversicherungsträgern lesen, seit 2009 und der Gewährung des Bundeszuschusses zum Gesundheitsfonds nimmt sich der BRH auch gerne der (angeblichen) Mißstände in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) an. Ob die detaillierten „Bemerkungen“, die man ab Seite 235 im „Jahresbericht 2015“ las, den BRH-Präsident Kay Scheller (55) am 17. November 2015 in Berlin präsentierte, notwendig waren, darüber kann man geteilter Ansicht sein. Der Bonner BRH watschte das ebenfalls am Rhein domizilierende Bundesversicherungsamt (BVA) gehörig ab und warf der Aufsichtsbehörde über die bundesunmittelbaren Kassen und deren Arbeitsgemeinschaften (ARGE) eine „unzureichende Aufsicht“ vor. Nur: Es handelte sich um so genannte „alte Kamellen“, der betroffene Dienstleister steht heute wirtschaftlich glänzender da als je zuvor.

Gesundheits- und Sozialpolitik:
Deckel drauf!?: Aufsichten arbeiten an „Besoldungsordnung für Vorstände“

(dfg 47 – 15) Nur weil sich ein Landesbeamter gewissermaßen im kleinen Kreis verplapperte, scheint nun festzustehen, daß die Aufsichten des Bundes und der Länder kontinuierlich an einer bundeseinheitlichen bindenden „Besoldungsordnung für Körperschafts-Vorstände“ im Gesundheitswesen arbeiten. Bekannt war bisher, daß die Aufsichtsbehörden ihr eigenes „Arbeitspapier“ zum Themenbereich „Vorstandsvergütungen im Bereich der gesetzlichen Krankenkassen“ ständig verfeinern. Doch statt sich auf den Personenkreis in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) zu beschränken, weitet man seit 2015 die mögliche wie rechtlich bedenkliche Gültigkeit des Oeuv-res auf die Kassen(zahn-)ärztlichen Vereinigungen (KVen/KZVen) und die Medizinischen Dienste der Krankenversicherung (MDK) aus. Mit einer eigenen Besoldungsordnung gelänge es den Aufsichten, die Saläre der Vorstände nachhaltig zu deckeln und zu begrenzen.

Gesetzliche Krankenversicherung:
Rheinland-Pfalz: Ministerin wird das MDK-Problem nicht los

(dfg 47 – 15) Die ehemalige Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Sabine Bätzing-Lichtenthäler (40), wird sich ihre Amtszeit als Sozial- und Gesundheitsministerin von Rheinland-Pfalz sicherlich anders vorgestellt haben. Seit Monaten treibt die CDU-Opposition die Ressortchefin im Mainzer Landtag politisch vor sich her. Nur mit großer Mühe vermag die Altenkirchenerin die Defizite ihrer Vorgänger zu kaschieren. Das gilt nicht nur für die Versäumnisse oder Kabalen ihrer Beamten im Ministerium, sondern auch für die taktischen Fehler der von ihr beaufsichtigten Körper-schaften. Allein nur wegen der personellen Zustände beim Medizinischen Dienst der Krankenversicherung Rheinland-Pfalz (MDK RLP) folgt seit 2014 in regelmäßigen Abständen eine Kleine Anfrage auf die nächste im Parlament.

Betriebskrankenkassen:
Neues von der GKV-Fusionsautobahn: Die zweite Fusion zum Jahreswechsel

(dfg 47 – 15) Der Verkehr auf der so genannten „Fusionsautobahn“ der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) nahm im Jahr 2015 außerordentlich langsam zu. Nur ein Zusammenschluß konnte zum 1. Juli 2015 verzeichnet werden als die Leverkusener pronova BKK die Wuppertaler BKK Vaillant unter ihre Fittiche nahm. Zum Jahreswechsel 2015/2016 steht bekanntlich die Fusion von vier BKKen zur „neuen“ BKK VBU an (vgl. dfg 41 – 15, S. 4f.). Das waren bisher die öffentlich bekannten Verfahren. Aktuell erfuhr die dfg-Redaktion von einer weiteren Fusion in Hessen. Wie viele noch folgen, muß abgewartet werden. Aus der Gerüchteküche dringen Signale, daß es nicht bei diesen drei Fusionen unter BKKen in diesem Jahr bleiben wird.

Ärzte:
GOÄ-Drama: Wie „unbefangen“ agieren Kammerpräsidenten?

(dfg 47 – 15) Der aktuelle Sachstand bei den Verhandlungen der Bundesärztekammer (BÄK) mit dem PKV-Verband und der Beihilfe zur Novellierung der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) entwickelt sich zu einem echten wie peinlich anmutenden Drama. Am 24. November 2015 möchte  BÄK nun in Berlin die Berufsverbände und die medizinisch-wissenschaftlichen Fachgesellschaften über den aktuellen Sachstand „informieren“. Daraus dürfte aber eher eine Kalmierungsveranstaltung werden, denn Teile des Verhandlungsstandes sickerten bereits vorher durch und sorgten für diejenigen, die künftig mit der GOÄ „leben“ müssen, für Verdruß. Es scheint sich zu rächen, daß die BÄK-Verantwortlichen im Geheimen „operierten“ und quasi „Privat-Verhandlungen“ führten, bei denen sie es darüber hinaus an der notwendigen Transparenz vermissen ließen. Denn ihr Handeln ist teilweise arg mit einem „Geschmäckle“ behaftet. Die so peu à peu an Tageslicht durchgesickerten Einzelheiten werfen daher kein positives Licht auf die Akteure , sondern lassen die Zustände eher in die Nähe von FIFA/DFB rücken.

Personalia / Berliner Szene:

1. vfa setzt auf Kontinuität

Terminvorankündigungen:

(dfg 47 – 15) Die MC.B Verlag GmbH weist auf drei Veranstaltungen hin, die von den Mitarbeitern der MC.B Firmengruppe organisiert werden:

- Die 8. Gala zur Verleihung der dfg Awards® 2016 findet am 2. Juni 2016 in Hamburg statt.
- Auch die 9. Gala zur Verleihung der dfg Awards® 2017 ist bereits terminiert. Sie wird vor-aussichtlich am 8. Juni 2017 in Hamburg stattfinden.

Auch von der MC.B Beauty GmbH und ihrem Simones Beauty-Team gibt es neue Nachrichten. Sie fungieren als „Unterstützer des Bundespresseballs 2015“ und bereiten sich daher auf den 27. November 2015 vor. Dann soll im Berliner Kempinski Hotel ADLON der 64. Bundespresseball stattfinden. Die Teams der von den dfg-Galas bekannten Coiffeuse Simone und von Star-Visagist Jörg Schönberg kümmern sich an diesem Abend mit Sportphysiotherapeut Markus Frey und seinen Mitarbeitern im ADLON SPA um die Wellness-Belange der rund 2.300 Ballgäste.

 

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