dfg - Ausgabe 13 - 16

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Artikel-Nr.: SW10281

 

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Produktinformationen "dfg - Ausgabe 13 - 16"

Verlagsmitteilung:

Aufgrund eines gerichtlichen Verfahrens (Landgericht Köln Az.: 28 O 116/16 - Regina Feldmann ./. MC.B Verlag GmbH) steht diese Ausgabe bis zum Abschluss des Verfahrens online nicht zur Verfügung.

Die von Frau Feldmann durch die Kölner Kanzlei CBH Rechtsanwälte erwirkte einstweilige Verfügung richtet sich gegen zwei kürzeste Passagen im Beitrag "Verfahren nach Art der 'Roten Hilde' ? Mobbying-Queen 'entsorgt' KBV-Chef-Justitiar"

Verlagsmitteilung:
dfg Award® 2016: Die Jury hat entschieden

(dfg 13 – 16) Sie verspricht spannend zu werden, die 8. Gala zur Verleihung der fünf „dfg Awards® 2016“ am 2. Juni 2016 im Großen Ballsaal des Grand Elysée Hotels an der Hamburger Rothenbaumchaussee. Schon der Jury fielen in ihrer Sitzung am 26. Februar 2016 sowie bei den weiteren Beratungen bis zum 24. März 2016 die Entscheidungen schwer, aus der Vielzahl der eingereichten Vorschläge und Bewerbungen die nach ihrer Ansicht würdigsten Kandidaten in den Kategorien einvernehmlich festzulegen. Nun stehen die 25 Nominee-Namen und weitere Details fest (vgl. Beilage zu dieser dfg-Ausgabe). Die Gala zur Verleihung wird nachhaltig unterstützt von der CompuGroup Medical Deutschland AG, Koblenz; der HMM Deutschland GmbH, Moers; der spectrumK GmbH, Berlin; und dem Portal „gkv-vernetzt.de“, Essen.

Gesundheits- und Sozialpolitik:
Auslandsversicherte: Gerät Berlin nach LSG-Klatsche unter Reformdruck!?

(dfg 13 – 16) Nur selten wagen es Landessozialrichter mit klaren und deutlichen Worten, den Bundesgesetzgeber der juristischen Schlampigkeit zu beschuldigen. Wer das erleben will, der sollte das Urteil des Landessozialgerichtes NRW (LSG) im endlich abgesetzten Wortlaut über die „Zuweisungen für Auslandsversicherte“ lesen (Az.: L 5 KR 745/14 KL). Die Essener Richter fällten ihren Spruch zu Gunsten der AOK Rheinland/Hamburg zwar schon am 29. Oktober 2015 (vgl. dfg 45 - 15, S. 7f.), für die schriftliche Fassung ließen sie sich aber viel, viel Zeit. Erst am 18. März 2016 sandte das LSG den Beteiligten das 22 Seiten umfassende Werk des 5. Senates des Gerichtes zu, das mittlerweile auch der dfg-Redaktion vorliegt. Aber das Urteil hat es in sich. Denn zusammen mit dem für alle Beteiligten nicht gerade schmeichelhaften Inhalt des jüngst publizierten Wasem-Gutachtens zur gleichen Problematik (vgl. dfg 9 – 16, S. 2ff.) dürfte klar sein: Der Bundesgesetzgeber kommt um eine rasche Überarbeitung der Strukturen des morbiditätsorientierten Risikostrukturausgleiches (Morbi-RSA) wie seiner eigenen Verordnung über das Verfahren zum RSA (RSAV) nicht herum. Wie man in Berlin auch immer entscheidet, einen Teil der Krankenkassen vergrätzt man damit nachhaltig.

BÄK-Scherbenhaufen: Die GOÄneu steht vor dem Aus – oder etwa nicht!?

(dfg 13 – 16) Es steht nicht gut um die beiden führenden Organisationen der Ärzteschaft. Bei der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) jagt man eine Krisen-Sau nach der anderen durch die Wegelystraße (vgl. Beitrag in dieser dfg-Ausgabe). Doch auch wenige Meter weiter, bei der Bundesärztekammer (BÄK), kann man sich kaum noch vor negativen Schlagzeilen retten. Beide bringen auf die ihre eigene Art und Weise zudem die Union in die Bredouille, weil sich durch die Kalamitäten entweder zugesagte Gesetzesvorhaben weiter verschleppen oder neue gar erst ausgelöst werden. Während die internen KBV-Querelen „nur“ das Image der verfaßten Vertragsärzteschaft nachhaltig beschädigen, bringt das mittlerweile wohl unkontrollierbare berufspolitische Getrudele der BÄK-Akteure die niedergelassenen Mediziner um viel Geld und dürfte ihre Verhandlungspartner auf Seiten des PKV-Verbandes und der Beihilfestellen ordentlich verärgern. Denn der BÄK-Vorstand hat durch seinen Beschluß vom 18. März 2016, die Absegnung der weiteren Bestandteile der Novelle zur Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) auf Eis zu legen, weil „weiterer Diskussionsbedarf“ bestehe, ein völliges, auch gesetzgeberisches Desaster angerichtet. Der einzige, der sich die Hände reiben darf, ist der Arzt und Gesundheitsökonom Prof. Dr. med. Dr. sc. (Harvard) Karl W. Lauterbach MdB (53). Dem zuständigen stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion war die GOÄ-Novelle stets ein Dorn im Auge und er wollte sie mit allen – auch gesetzgeberischen - Mitteln verhindern. Jetzt lieferten ihm nicht nur die 17 Kammerfürsten, mehrheitlich Mitglieder der Ärztegewerkschaft Marburger Bund (MB), das erwünschte Ziel „frei Haus“. Denn es ist fraglich, ob die GOÄ-Novelle wie eigentlich geplant, noch in dieser Legislaturperiode alle Hürden nimmt.

Ärzte:
Verfahren nach Art der „Roten Hilde“? Mobbying-Queen „entsorgt“ KBV-Chefjustitiar

(dfg 13 – 16) Noch am Abend des 15. März 2016 gab sich vor Journalisten in Berlin der amtierende Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Dr. med. Andreas Gas-sen (53), optimistisch. Er beschwor zuversichtlich „den Geist von Blankenfelde“ und meinte damit die positive, zukunftsorientierte Stimmung, die noch bei der jüngsten Klausurtagung der Mitglieder der KBV-Vertreterversammlung (VV) Ende Februar 2016 im Brandenburgischen geherrscht habe. Dort hatte man anscheinend über alle Fraktionen und persönlichen Animositäten hinweg gemeinsam an der Formulierung von berufs- und gesundheitspolitischen Zielen gearbeitet. Doch dieser vermeintliche „Burg-Frieden“ innerhalb der verfaßten Vertragsärzteschaft hielt nicht lange an. Der Düsseldorfer Orthopäde entschwand am 17. März 2016 in den Osterurlaub, wie üblich nach Florida. Einen Tag später schlugen bereits in der Berliner Wegelystraße nach bekannter Manier emotionale Wogen wieder hoch. In einer recht geschmacklosen Art und Weise nutzte die KBV-Vorständin Regina Feldmann (62) konsequent die Abwesenheit des ersten Mannes der verfaßten Vertragsärzteschaft und „entsorgte“ den seit 1988 für die Körperschaft tätigen Chefjustitiar Horst Dieter Schirmer (76). Seither geht unter den KBV-Mitarbeitern wieder einmal die Angst um, wer denn „der oder die nächste“ sein wird, den der Bannstrahl der Meininger Hausärztin hart und kompromißlos trifft. Und so mancher Akteur in den (Selbst-)Verwaltungen gerade der Körperschaften rechts der Elbe dürfte sich an bestimmte Zeiten des vergangenen Jahrhunderts erinnern.

Personalia / Berliner Szene:

1. Besetzung des Deutschen Ethikrates dürfte sich ändern
2. Inthronisation beim GKV-SV: Neuer Arbeitnehmer-Vorsitzender des Verwaltungsrates
3. AOK BV landet Personalcoup
4. mhplus: Eine Frau führt den Verwaltungsrat – Vorstand verlängert
5. DKV verjüngt Vorstand
6. REGIOMED beruft weiteren Geschäftsführer
7. LZÄK Brandenburg mit Vizepräsidentin
8. IFK-Vorsitzende im Amt bestätigt
9. ZTG mit neuer Führungsstruktur
10. Prof. Dr. iur. Dres. h.c. mult. Erwin Deutsch (1929 - 2016)

Verlagsmitteilung:

Dieser dfg-Ausgabe liegt die Ausgabe 3 – 16 der dfg Award®-Mitteilungen mit den 25 Nominee-Namen in den fünf Kategorien für den dfg Award® 2016 bei.

Die spezifischen Abstimmungsbögen werden ab der 14. Kalenderwoche versandt.

 

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