dfg - Ausgabe 24 - 16

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Artikel-Nr.: SW10294

 

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Produktinformationen "dfg - Ausgabe 24 - 16"

Gesundheits- und Sozialpolitik:
Gröhe und andere nehmen sich die Heil- und Hilfsmittelerbringer vor

(dfg 24 – 16) Die bundesdeutschen Heilmittelerbringer fühlen sich anscheinend regelrecht verfolgt und ihre tägliche Arbeit nicht richtig gewürdigt. Nicht nur vom Spitzenverband Bund der Krankenkassen (GKV-SV), sondern auch von den Gesundheitspolitikern in Berlin. So zeigte sich der Spitzenverband der Heilmittelverbände (SHV) am 9. Juni 2016 „enttäuscht“ von den jüngsten Berechnungen des Kassenverbandes zu den „Preisuntergrenzen“ (PUG) gem. § 125 Abs. SGB V. Teilweise witterte der SHV sogar Gesetzesverstöße, weil man in der Berliner Reinhardtstraße bei der PUG-Berechnung bestimmte Nebenleistungen wie z.B. Hausbesuchspauschalen in Heimen bei dem Gebührenvergleich ausgeklammert habe. Gleichzeitig sickerte in der Hauptstadt zusätzlich noch ein sich in der Ressortabstimmung befindlicher Referentenentwurf eines „Gesetzes zur Stärkung der Heil- und Hilfsmittelversorgung“ durch. Auf 36 Seiten hatten die Beamten des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) bis zum Stichtag 23. Mai 2016 einmal aufgeschrieben, wie sie sich die Neuregelung in den beiden Leistungsbereichen vorstellen. Bei einigen der Beteiligten stieß der Inhalt auf schlichtes Entsetzen. Schon vorher hatten gerade Verbände aus der Physiotherapie die von der Bundesregierung vertretenen Meinung, die finanziellen Bedingungen der Heilmittelerbringer seien „stabil“ als „schöngerechnet“ bezeichnet und auf die prekäre Situation der bestehenden Kleinstpraxen hingewiesen.

Gesetzliche Krankenversicherung:
TK-Change Management: Schlagabtausch um „Retuschen“!?

(dfg 24 – 16) Jahrzehntelang zeichnete sich die aktuell größte Krankenkasse Deutschlands, die Hamburger Techniker Krankenkasse (TK), dadurch aus, daß ihre Entscheidungsträger frühzeitig die strukturellen und personellen Anforderungen der Zukunft erkannten und entsprechend die „Weichen“ der Kasse darauf ausrichteten. Der so angeschobene Veränderungs-Prozeß gelang in der Regel, die Körperschaft zehrt noch heute davon. Eigentlich will sich die TK nun auf die Zeit nach 2020 vorbereiten. So sollen erste Vorschläge auf einer Klausurtagung des Verwaltungsrates präsentiert werden, die am 17. Juni 2016 im Timmendorfer Strand bei Lübeck beginnt. Ihr abschließendes Votum will die Selbstverwaltung am 15. Juli 2016 bei der nächsten, turnusgemäßen Sitzung abgeben. Große, einschneidende (Personal-)Beschlüsse wie z.B. bei den anderen beiden „Super-Tankern“ der Branche, BARMER GEK und DAK-Gesundheit, sind nach den TK-Unterlagen, die der dfg-Redaktion vorliegen, nicht zu erwarten. Eher könnte man sie als „Retuschen“ bezeichnen. Dennoch eröffnete am 9. Mai 2016 der TK-Hauptpersonalrat (HPR) eine veritable verbale und schriftliche Kanonade und warnte vor den möglichen Gefahren für die Belegschaft, die sich aus den Ideen des Vorstandes ergeben könnten. Das sind ganz neue, rauhe Töne, die man in ungewohnter Weise aus der Bramfelder Straße in Hamburg vernehmen muß. Der seit 2012 amtierende Vorstandsvorsitzende der TK, Dr. med. Jens Baas (49), und der gerade eben wiedergewählte HPR-Vorsitzende Sven Bochow (52) kommen anscheinend menschlich nicht mehr großartig miteinander aus.

Statt Solvadi-Preise: Arzneimittel gibt es demnächst geschenkt

(dfg 24 – 16) Nur mit Mühe haben sich die bundesdeutschen Krankenkassen und die Berliner Politik an die jüngsten Preisfindungsversuche meist U.S.-amerikanischer Pharmakonzerne wie z.B. beim Produkt „Solvadi“ gewöhnt. Daß es auch völlig anders geht, darauf machte die AOK Baden-Württemberg am 10. Juni 2016 aufmerksam. Aufgrund einer Entscheidung des zuständigen Vergabesenates beim Oberlandesgericht Düsseldorf (OLG) vom 8. Juni 2106 sollen die Körperschaften künftig gezwungen werden, daß sie „geschenkte Arzneimittel“ akzeptieren müssen (Az.: VII-Verg 57/15) Die Entscheidungsgründe liegen noch nicht vor. Aber nach Ansicht der Ortskrankenkasse hebelt das Kartellgericht mit seinem Urteil „die vergaberechtlich verankerte Auskömmlichkeitsprüfung der Angebote im Rahmen des Vergabeverfahrens aus.“

Personalia:

1. DATEV-Kempf rückt beim BDI auf
2. BITMARCK: Neuaufstellung der Führung fast abgeschlossen
3. Mitten im Wahlkampf: ZZB-Vorsitzender tritt zurück
4. vfa wechselt Vorsitzenden aus – U.S.-Amerikaner übernimmt die Macht
5. PHAGRO setzt auf Kontinuität
6. BCG: Beratungshonorare aus dem Gesundheitswesen sollen sprudeln

 

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