dfg - Ausgabe 41 - 16

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Produktinformationen "dfg - Ausgabe 41 - 16"

Gesetzliche Sozialversicherung:
Rechengrößen 2017: Lohnzuwachsraten erlauben „Schluck aus der Pulle“

(dfg 41 – 16) Das Bundeskabinett segnet am 12. Oktober 2016 die Verordnung über die „maßgebenden Rechengrößen in der Sozialversicherung für das Jahr 2017“ ab. Vorbehaltlich der Zustimmung des Bundesrates treten diese zum 1. Januar 2017 in Kraft. Der der dfg-Redaktion vorliegen-de Referentenentwurf aus dem Ressort von SPD-Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles MdB (46) paßt die im nächsten Jahr gültigen Werte an die Einkommensentwicklung 2015 an. Für die PKV-Unternehmen dürften die erfolgten Erhöhungen der Rechengrößen ein weiteres Rekrutierungserschwernis darstellen. Denn die Beamten des zuständigen Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAuS) hoben die Werte dank der boomenden Wirtschaftsentwicklung und der sich daraus ergebenden Lohnzuwachsraten wieder einmal ordentlich an.

Gesundheits- und Sozialpolitik:
„Cosi fan tutte“ führt zur Schlammschlacht und deckt Politikerschwächen auf

(dfg 41 – 16) Am 25. Oktober 2016 fällt der zuständige Senat des Bundessozialgerichtes (BSG) in Kassel unter seinem neuen Vorsitzenden Prof. Dr. iur. Ernst Hauck (62) sein lang erwartetes Urteil zum Ausgleich der Ausgaben für die „Auslandsversicherten“ innerhalb der Gesetzlichen Kranken-versicherung (GKV). Diese Entscheidung ist für die Stellschrauben beim morbiditätsorientierten Risikostrukturausgleich (Morbi-RSA) ungemein wichtig. Schließlich geht es für jede einzelne der 117 noch existierenden Krankenkassen in Deutschland bei jeder Drehung am Morbi-RSA in die falsche Richtung um viel Geld, manchmal auch um die Existenz. Kein Wunder, wenn die Nerven bei den wichtigsten Kassenfürsten in diesem Bereich blank liegen. Aber im Hintergrund wurden Wege und Finten gesucht und gefunden, um die jeweiligen Zuweisungshöhen zu „optimieren“. Die Leistungserbringer halfen dabei nicht nur aus einer gewissen Geldgier tatkräftig mit. Im Italieni-schen steht der Titel einer Mozart-Oper dafür parat: „Cosi fan tutte“ für „so machen es alle“. Aber bisher schwieg man wohlwissend innerhalb des Gesundheitswesens ob der Zustände. Bis am 9. Oktober 2016 Dr. med. Jens Baas (49), Vorstandsvorsitzender des GKV-Branchenprimus Tech-niker Krankenkasse (TK) das Schweigen brach und für alle Insider altbekannte Details in einem In-terview in der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (F.A.S.) öffentlich machte. Er brach damit eine verbale „Schlammschlacht“ vom Zaune, da die harsche Antwort aus dem „grünen Lager“ der GKV, vom Vorstandsvorsitzenden der AOK BV GbR, Martin Litsch (59), nicht lange auf sich warten ließ. Ob die aktuellen Attacken aus dem „blauen“ vdek-Lager gegen die „grüne“ AOK-Familie Auswirkungen auf die BSG-Rechtsprechung, die Berliner Gesetzgebung oder das regionale bzw. bundesweite Verhalten der Aufsichten hat, muß abgewartet werden.

Landesaufsichten: Wenn die Lieblings-AOKen nicht wären

(dfg 41 – 16) Wenn sich wie aktuell die bundesdeutschen Krankenkassen wieder einmal öffentlich streiten und außerdem unter den argumentativen „Beschuß“ der Leistungserbringer ob ihres Verhaltens geraten, taucht automatisch der Vorwurf mangelnder oder zu scharfer Aufsicht über die Körperschaften in den Debatten auf (vgl. Beitrag in dieser dfg-Ausgabe). Im Zielfeuer der Kritik stehen dabei meist die noch existierenden Landesbehörden, deren „Aufsichtsverhalten“ gegenüber ihren landesunmittelbaren Kassen als zu lax empfunden wird, während man dem Bonner Bundesversicherungsamt (BVA) meist eine zu harte, starre Haltung vorwirft. Je nachdem, in welchem „Lager“ sich eine Kasse befindet, kommt dann schnell die Aufforderung auf, diese „duale Form“ als der Aufsicht endlich abzuschaffen, um ein einheitliches Prüfverhalten sicher zu stellen. Den Kritikern arbeiten die aktuellen Fakten in die Hände, denn in mehr als der Hälfte aller Bundesländer beaufsichtigen die Ministerien entweder überhaupt keine Kasse mehr oder aber bis zu maximal zwei. Das geht aus einer aktualisierten Aufstellung hervor, die die dfg-Redaktion erstellte. Die erste Zusammenstellung erfolgte am 27. November 2014 (vgl. dfg 48- 14, S. 2ff.).

Ärzte:
Das T34-Verhalten der Regina F. – jetzt werden Gröhe und das BMG attackiert

(dfg 41 – 16) Von den ersten Modellen des sowjet-russischen Panzers „T34“ geht die Mär, daß die damals existierenden Geschütze der deutschen Wehrmacht im II. Weltkrieg ihnen nichts anhaben konnten. An den Panzern aus dem Osten prallte alles ab und sie durchbrachen 1941 mühelos die deutschen Linien. Ob sich die noch amtierende Vorständin der Kassenärztlichen Bundesvereini-gung (KBV), Regina Feldmann (63), diese Stahlprodukte aus sowjetrussischer Produktion als Vorbild für ihren „Feldzug“ gegen das „Ancien Regime“ in der Körperschaft genommen hat, wird nur sie selbst wissen. Sicher dürfte aber sein, die seit Monaten trügerische Ruhe in der Berliner Wegelystraße ist dahin. Folgt man den neuen, der dfg-Redaktion vorliegenden Dokumenten, dann dürfte die Meininger Hausärztin aktuell gesonnen sein, ihren „Feldzug“ nicht nur gegen den amtie- renden Vorstandsvorsitzenden der KBV, Dr. med. Andreas Gassen (53), wieder aufzunehmen, sondern auch noch frontal den amtierenden CDU-Ressortchef Hermann Gröhe MdB (55) und die Beamten des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) sowie den vom BMG benannten „Staatskommissar“ bei der KBV, den Münchener Rechtsanwalt Dr. iur. André Große Vorholt anzugehen.

Personalia / Berliner Szene:

1. DKFZ: Kuratorium beendet Zwischenphase und beruft neuen Vorstandsvorsitzenden
2. Wachwechsel I: KV Nordrhein mit neuem Vorstands-Duo
3. Wachwechsel II: Wahl-Debakel für die Fachärzte der KV Berlin
4. KZV Baden-Württemberg setzt auf Kontinuität.
5. Auch bei SPECTARIS bleibt alles wie gehabt
6. BAH: Ein Pharmamanager rückt neu zum Stellvertreter auf

 

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