dfg - Ausgabe 08 - 17

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Artikel-Nr.: SW10335

 

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Produktinformationen "dfg - Ausgabe 08 - 17"

Kommentar zur Gesundheits- und Sozialpolitik:
Die Probleme des Buchhändlers aus Würselen bei der Aufholjagd …

(dfg 8 – 17) Im 18. Deutschen Bundestag ist derzeit die Anzahl der Fraktionen überschaubar. Fünf Parteien in vier Fraktionen teilen sich die Rollen, die Gesetzesmaschinerie läuft wie geschmiert und auch umstrittene Entscheidungen drücken die Mitglieder der Großen Koalition (GroKo) ungeniert durch. Und sei es wie bei der „Lex Feldmann“, dem GKV-Selbstverwaltungsstärkungsgesetz, ohne Aussprache im Plenum (vgl. dfg 5 – 17, S. 3f.). Nach dem 24. September 2017 könnten in Berlin im Hohen Haus an der Spree andere Verhältnisse herrschen. Denn seitdem die Sozialdemokraten mit dem ehemaligen SPE-Präsidenten des EU-Parlamentes, Martin Schulz (61), einen von bundespolitischen Entscheidungen eher unbelasteten Politiker zum Kanzlerkandidaten ausriefen, setzte die „alte Mutti“ SPD zu einer Aufholjagd ohnegleichen an. Das wollen zumindest die Demoskopen herausgefunden haben. Danach scheint eines wahrscheinlich: Im 19. Deutschen Bundestag könnten sich danach bis zu sieben Parteien in sechs Fraktionen tummeln. Die Schmiedung eines traditionellen Zweier-Bündnisses wäre vermutlich unmöglich, wenn sich nicht Union und SPD auf eine Weiterführung der GroKo einigen. Wer auch immer den Urnengang gewinnt, in der Bundeshauptstadt Politik zu „gestalten“, dürfte dann bei den notwendigen wie aber auch fragilen Dreier- oder Vierer-Koalitionen extrem beschwerlich werden. Das hat dann auch erhebliche Auswirkungen auf die bundesdeutsche Gesundheits- und Sozialpolitik. Aber schon vorher dürfte der ehemalige Buchhändler aus Würselen so seine Probleme haben, angesichts der Untiefen des bundesdeutschen Gesundheitswesens, in diesem Feld gewinnträchtige Akzente zu setzen.

Gesetzliche Krankenversicherung:
Kassenartenhaftung: Die Ortskrankenkassen demonstrieren Solidarität

(dfg 8 – 17) Wenn eine Krankenkasse ins finanzielle Trudeln gerät und auch eine erhebliche Erhöhung des Zusatzbeitrages nicht mehr weiterhilft, dann ist die Not groß. Zuerst soll die eigene Kassenart einspringen, aber die „Hilfestellungen“ von Systemschwestern gem. § 265b SGB V sind freiwillig, im Gesetz findet sich nur eine „kann“-Regelung. Ansonsten legt auf Antrag der jeweiligen Aufsichtsbehörde der Spitzenverband Bund der Krankenkassen (GKV-SV) die Höhe und Art der „Gewährung finanzieller Hilfen“ durch alle anderen Kassen (außer der SVLFG) fest oder arrangiert eine Zwangsfusion. Denn die Schließungskosten können gerade bei größeren Körperschaften in astronomische Höhen schießen, nach Berechnungen von Experten können bis zu zweistellige Mrd.-€-Summen fällig werden. Nur, wer gibt aus seinem prall gefüllten „Juliusturm“ gerne freiwillig größere Teile ab? Kein Wunder, kassenarteninterne Regelungen nach § 265b SGB V – wenn überhaupt – werden nur unter Mühen und nicht enden wollenden Diskussionen geboren. Niemand der Entscheidungsträger möchte Details ausplaudern, denn das Bekanntwerden von Einzelheiten aus den Verhandlungen könnte peinlich werden.

Ärzte:
KV-Vorstände: Ein größeres Stühlerücken als erwartet

(dfg 8 – 17) Der 2. März 2017 rückt immer näher. Dann treffen sich im noblen Maritim Hotel im Berliner Bezirk Tiergarten die 60 Mitglieder der Vertreterversammlung (VV) der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) zu der konstituierenden Sitzung des Selbstverwaltungsremiums für die Amtsperiode 2017 bis 2022. Neben altgedienten Männern und Frauen ziehen viele neue Gesichter in die erlauchte Versammlung ein. Das Bild wird damit anders sein als noch im April 2011 zu Beginn der letzten Legislaturperiode. Denn in den abgelaufenen sechs Jahren wechselten nicht nur fünf der 17 regionalen Kassenärztlichen Vereinigungen ihre Vorstandsvorsitzenden aus (Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Schleswig-Holstein, Thüringen), auch bei den aktuellen Urnengängen in den regionalen Körperschaften gab es ein größeres Stühlerücken als von manchem Insider vorausgesehen. Diese Verschiebungen hatten ebenfalls Auswirkungen auf die Zusammensetzung des Kontrollgremiums, dessen „Grundbesetzung“ laut den gesetzlichen Vorgaben aus hauptamtlich arbeitenden Vorsitzenden aus den 17 KV-Vorsitzenden und ihren jeweiligen Stellvertretern besteht.

Hilfsmittel:
Hörgeräte: Rennen um die Marktführerschaft voll entbrannt

(dfg 8 – 17) In früheren Zeiten war der bundesdeutsche „Markt“ der Gesundheitshandwerker stark fragmentiert. Tausende von Handwerksmeistern boten in eigenen Geschäften ihre Dienstleistungen an. Bis ein Günther Fielmann (77) das Filialkettengeschäft entdeckte und den Augenoptikermarkt umkrempelte. Bei den Hörgeräten ist die von Martin Kind (72) 1970 gegründete KIND Hörgeräte GmbH & Co. KG in Großburgwedel bei Hannover in Deutschland größter Filialist und versorgt mit über 120 ausländischen Filialen bereits weltweit Patienten. Über die thüringische audifon GmbH & Co. KG bietet man zudem seriengefertigte eigene Hörgeräte an. Während Kind auch im Optikermarkt wachsen will (vgl. dfg 31 – 16, S. 13f.) und damit der Fielmann AG gehörig Konkurrenz macht, wächst im eigenen Sektor ein weiterer Wettbewerber unaufhaltsam durch Zukäufe. Die 1950 gegründete, italienische Amplifon S.p.A. aus dem lombardischen Mailand scheint ihren Appetit auch in Deutschland noch nicht gestillt zu haben.

Arzneimittel:
Letzter unabhängiger Generika-Hersteller Opfer von „Heuschrecken“

(dfg 8 – 17) Einst galt Deutschland als die „Apotheke der Welt“ – von der Herrlichkeit deutscher forschender Pharma-Unternehmen sind nur noch wenige im Familienbesitz befindliche Wettbewerber verblieben. Nach dem II. Weltkrieg eilten die Generika-Hersteller von Erfolg zu Erfolg. Doch in-zwischen blieb nur noch ein einziger von einem internationalen Konzern unabhängig. Das Schicksal der Bad Vilbeler STADA AG dürfte aber auch bald besiegelt sein. Um den Anbieter streiten sich mittlerweile drei „Heuschrecken“.

Personalia / Berliner Szene:

1. Sachverständigenrat: Kontinuität bei den Gesundheitsweisen
2. ZÄK Berlin mit neuem Präsidenten
3. Ecclesia stellt Weichen für die Zukunft
4. UPD angelt sich Arzt aus der Bundesärztekammer

Verlagsmitteilung:

Dieser dfg-Ausgabe liegt als Supplement nur für Abonnenten die Ausgabe Nr. 2 - 17 der „BzG – Beiträge zur Gesellschaftspolitik“ bei mit einem Beitrag von Maximilian Schwarz von der WIG2 GmbH, Leipzig „Wettbewerb in der GKV: Gibt es ihn oder gibt es ihn nicht? Erkenntnisse aus den Rechnungsergebnissen nach § 305b SGB V“.

Verlag und dfg-Redaktion bitten um Beachtung.

 

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