dfg - Ausgabe 10 - 17

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Artikel-Nr.: SW10337

 

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Produktinformationen "dfg - Ausgabe 10 - 17"

Kommentar zur Gesundheits- und Sozialpolitik:
Krankenhaus-Strukturen: Von der DKG-Kunst im „Mauern“ und „Verhindern“

(dfg 10 – 17) Im höchsten Gremium der Gemeinsame Selbstverwaltung, dem Gemeinsamen Bundesausschuß (G-BA), vertreten die beiden Kassen(zahn-)ärztlichen Bundesvereinigungen (KBV/ KZBV) sowie die Deutsche Krankenhaus-Gesellschaft (DKG) die Interessen der Leistungserbrin-ger. Entscheidungen zu treffen, ist in diesem Konzert der widerstreitenden Auffassungen und Zielsetzungen ein diffiziles wie schwieriges Geschäft, das nicht nur Sitzfleisch, sondern auch Kompromißbereitschaft erfordert. Wie jede Lobbyorganisation stehen die Entscheidungsträger der drei bundesweiten Zusammenschlüsse unter einem gehörigen Druck ihrer eigenen Mitglieder. Bei den Körperschaften reden jeweils 17 KVen/KZVen mit, bei der DKG sitzen 28 recht unterschiedliche Organisationen im Vorstand. Kein Wunder, wenn es sich seit Jahrzehnten eingebürgert hat, daß die DKG am liebsten erst einmal zu vielen Reformideen oder gar sektorenübergreifenden Be-schlüssen im Gesundheitswesen laut „nein, geht nicht“ sagt. Denn die Basis der fast 2.000 Kliniken in Deutschland hat sich angewöhnt, bei geplanten Neuerungen sich erst einmal im großen Jammern und Greinen zu üben. Da aber Lobbyisten meist nur das vertreten können, was ihnen ihre schwächsten bzw. kleinsten Mitglieder gewähren, bleibt DKG-Präsident Thomas Reumann (60) und dem Hauptgeschäftsführer der Dachorganisation, Georg Baum (62), nichts anderes übrig als sich im „Mauern“ zu üben. Der Landrat aus Reutlingen und dem ehemaligen führenden Mitarbeiter des Bundesgesundheitsministeriums sind daher nicht zu beneiden. Denn „Baustellen“, die einer Regelung und einer ordnenden Hand bedürften, existieren recht viele im noch ordentlich fragmentierten stationären Sektor.

Gesundheits- und Sozialpolitik:
GroKo-Schlußkurve: Was alles so im Galopp ausgekungelt wird

(dfg 10 – 17) Das Ende der 18. Wahlperiode des Deutschen Bundestages naht. Die schwarz-rote Große Koalition (GroKo) befindet sich mitten in der Schlußkurve. Und man merkt es nicht nur an dem zunehmenden rauheren Ton und den diversen „Aufgeregtheiten“ zwischen den Protagonisten. Immerhin: Die führenden Gesundheitspolitiker der GroKo scheinen wider Erwarten (vgl. dfg 9 – 17, S. 2f.) noch zu Kompromissen bereit zu sein. Und um des gesetzgeberischen Zieles willen sogar fähig zu sein, auf dem Altar der Politik die eine oder andere Idee zu opfern. Am 9. März 2017 steht im Hohen Haus an der Spree das Arzneimittelversorgungs-Stärkungsgesetz (AM-VSG) als TOP 9 zur abschließenden Beratung auf der Tagesordnung. Hier dürfte man bis kurz vor Tores Schluß hart gekungelt haben – mit überraschenden Ergebnissen. Und: Bund und Länder einigten sich auf Personaluntergrenzen im stationären Sektor. Auch hier war ein Resultat so früh nicht er-wartet worden. Sollte diese Fähigkeit in den verbleibenden sieben Sitzungswochen des Parlamen-tes erhalten bleiben, könnten die Politiker bis Ende Juni 2017 sicherlich noch die eine oder andere „Baustelle“ beseitigen bzw. größere politische Geröllsperren aus dem Wege räumen.

Gesetzliche Krankenversicherung:
KV45: Die Details unter dem BMG-Schleier sehen anders aus

(dfg 10 – 17) Wenn es nach CDU-Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe MdB (55) geht, dann war das Jahr 2016 für die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) ein gutes Jahr. Er ließ sein Ressort regelrecht jubeln, denn die Finanzergebnisse 2016 hätten sich im Vergleich zum Jahr 2015 um rund 2,5 Mrd. € verbessert. Das entspricht der Wahrheit. Aber man muß hinter die wohl präparierten Kulissen der BMG-Auswertung der so genannten KV45-Zahlen vom 6. März 2017 blicken, um die mächtigen Schleier zu entdecken, den das Haus über so manches Detail warf. Denn der Gesundheitsfonds schmolz um 865 Mill. € weiter ab, zum 1. Januar 2017 waren bekanntlich noch einmal 1,5 Mrd. € einer Gröhe-Sonderidee fällig, so daß aktuell wohl beim den Fonds verwaltenen Bundesversicherungsamt (BVA) „nur“ noch 7,6 Mrd. € zum Auffangen von Spitzen bereitlie-gen. Dazu verwässerten die neuesten GKV-Mitgliederrekorde (vgl. dfg 6 – 17, S. 4f.) die Ausgabenstatistiken je Versicherten. Und: Der Minister hatte Mühe, die exorbitante Erhöhung der Verwal-tungskosten bei den Ortskrankenkassen von 9,6 Prozent beim korrekten Namen zu nennen. Die Rede war am Ende der Aussendung nur von einer „Reihe größerer Kassen“, die die Gunst der Stunde genutzt und ihre Altersrückstellungen für die Mitarbeiter aufgestockt hätten.

Personalia / Berliner Szene:

1. KBV: Ein Dream-Team oder die Machtübernahme der FALKen!?
2. De Meo steigt beim BDPK auf

 

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