dfg - Ausgabe 05 - 18

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Artikel-Nr.: SW10393

 

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Produktinformationen "dfg - Ausgabe 05 - 18"

Kommentar zur Gesundheits- und Sozialpolitik:
EGO-Memorandum: Volltreffer ins Mark der sozialdemokratischen Argumentationen

(dfg 5 – 18) Die Koalitionsverhandlungen von CDU, CSU und SPD nehmen gewaltig an Fahrt auf. Schließlich drängen die selbst gesetzten Zeitziele zu Entscheidungen. Am Abend des 30. Januar 2018 (nach Redaktionsschluß dieser dfg-Ausgabe) wollte sich im Berliner Willy-Brandt-Haus zum wiederholten Male die 15-köpfige Spitzengruppe treffen, um Entscheidungen zu fällen. Denn die „Elefanten“ der drei Parteien haben sich das letzte Wort vorbehalten – vor allem, wenn es um die drei vom letzten SPD-Parteitag am 21. Januar 2018 per Junktim formulierten „Kernbereiche“ geht, bei denen „nachverhandelt“ werden sollte. Die SPD-Delegierten hatten ihre Oberen u.a. aufgefordert, das „Ende der Zwei-Klassen-Medizin“ durch die Einführung einer „gerechten Honorarordnung“ einzuleiten (vgl. dfg 4 – 18, S. 5ff.). Dieses Ziel einer „Einheitlichen Gebührenordnung“ (EGO) könnte sich zu einem echten Torpedo entwickeln, der als Rohrkrepierer das Vorhaben einer dritten, und damit erneuten Großen Koalition (GroKo) zum Scheitern verurteilt. Denn die Gegner einer EGO warteten am Morgen des 30. Januar 2018 mit schwerem Geschütz auf und landeten einen absoluten Volltreffer, der die bisherige sozialdemokratische Argumentation pro „Bürgerversicherung“ (vgl. zuletzt dfg 51 – 17, S. 2ff.) tief ins Mark traf.

Gesundheits- und Sozialpolitik:
Wissenschaftler: Einheitliche Gebührenordnung schadet GKV mehr als sie nutzt

(dfg 5 – 18) Am frühen Morgen des 30. Januar 2018 dürfte sich so mancher führende Sozialdemo-krat nicht mehr so wohl in seiner Haut gefühlt haben. Per dpa-Meldung ließ der Spitzenverband Bund der Krankenkassen (GKV-SV) die in Berlin tagenden Koalitions-Verhandler wissen, daß man von einer Angleichung der Honorarsysteme für Ärzte in Deutschland wenig halte (vgl. Beitrag in dieser dfg-Ausgabe), später stießen die AOK Bundesverband GbR und der vdek in ein ähnliches Horn. Das Gefühl, daß die sozialdemokratische Argumentation buchstäblich zerschossen, wenn nicht am implodieren war, dürfte spätestens nach der Lektüre des 16-seitigen „Memorandums zur Diskussion einer einheitlichen Gebührenordnung für Ärzte (EGO)“ aufgekommen sein, das zur gleichen Zeit durchsickerte. Fünf führende bundesdeutsche Gesundheitsökonomen und Juristen fuhren schwerwiegende Gegenargumente auf, die vor allem im ökonomischen Teil überzeugten.

Wir dokumentieren die Kurzfassung des Memorandums im vollen Wortlaut.

Gesundheits- und Sozialpolitik / eHealth:
Geballte Industriemacht fordert nationales eHealth-Zielbild

(dfg 5 – 18) Wenn sich acht Industriespitzenverbände aufraffen und alle Marktgrenzen über Bord werfen, um die Politik zum Handeln zu animieren, dann kommt die Botschaft meist an. Das gilt auch in der Gesundheitspolitik. Und besonders bei dem aktuell so wichtigen Thema „Digitalisierung des Gesundheitswesens“. Kein Wunder, wenn sich führende Vertreter des CDU-gelenkten Bun-desministeriums für Gesundheit (BMG) wie dessen beamteter Staatssekretär Lutz Stroppe (61) beeilten und öffentlich von weitgehenden Fortschritten bei den BMG-Vorarbeiten für ein eHealth-Gesetz II berichteten (vgl. dfg 4 – 18, S. 8ff.). Das erste Industriepapier mit Brandcharakter zu diesem Thema vom 29. November 2017, das vom „Fachforum Telematik“ Bochumer ZTG – Zentrum für Telematik und Telemedizin GmbH veröffentlicht worden war, war noch weitgehend unbemerkt geblieben.

Wir dokumentieren das Verbände-Papier im vollen Wortlaut.

Gesetzliche Krankenversicherung / Erratum:
GKV-Risikofaktoren: Der Fehlerteufel schlug beim dfg-Ranking zu

(dfg 5 – 18) Bei aller Akribie und Versuchen der Fehlervermeidung bleibt es nicht aus, wenn in um-fangreichen Datensammlungen genau bei einem Wert der „Fehlerteufel“ sein Unwesen treibt. So geschehen beim dfg-Bilanz-Ranking nach „Risikofaktoren“ 2015 bis 2016 in der Ausgabe 1+2 – 18, Seite 7ff..

Pflege:
Neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff produziert Pflegegradzuweisungen

(dfg 5 – 18) Schon bei den Jamaika-Koalitionsverhandlungen Ende 2017 zeichnete sich ab, daß der Pflegebereich erneut eine der wichtigsten „Baustellen“ der 19. Legislaturperiode werden wür-de. Und auch die Sondierungsergebnisse zwischen Union und SPD widmeten vor allem Verbesserungen im stationären Segment mehr Zeilen als man für die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) übrig hatte (vgl. dfg 3 – 18, S. 3ff.). Es wäre an der Zeit. Die absehbare demographische Entwicklung setzte die Politiker in den vergangenen Jahren zwar zunehmend unter Druck, aber die hochgesteckten Erwartungen der Bürger wie der Pflegenden wurden weitgehend nicht erfüllt. Immerhin einigte man sich in Berlin nach unsäglichen Mühen auf einen neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff, änderte das System der Begutachtung und der Pflegegrade und führte es 2017 ein. Da nun auch das System der Medizinischen Dienste der Krankenversicherung (MDKen) an sich auf dem politischen Prüfstand steht, machte es sich gut, daß deren Spitzenverband (MDS) in Essen am 18. Januar 2018 eine erste Bilanz vorlegte. Das MDS-Fazit war erwartbar, das neue System habe seinen „Praxistest bestanden“. Daß aber noch einiges weiter „umgebaut“ werden muß, das steht auf einem anderen Blatt.

Personalia / Berliner Szene:

1. Gesundheitsausschuß: Union nominiert Erwin Rüddel für den Vorsitz
2. Stühlerücken im HELIOS Konzern

 

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