dfg - Ausgabe 22+23 - 18

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Produktinformationen "dfg - Ausgabe 22+23 - 18"

Gesetzliche Krankenversicherung:
Hermann for Vice-President: Medien spekulieren über Stackelberg-Nachfolger

(dfg 22+23 – 18) Was die Personalanzeige eines Stuttgarter Headhunters so alles auslösen kann! Seit dem 21. Mai 2018 spekulieren regionale und Fach-Medien über die berufliche Zukunft des seit Oktober 2011 amtierenden Vorstandsvorsitzenden der AOK Baden-Württemberg, Dr. iur. Christopher Hermann (63). Denn obwohl sein Vorstandsvertrag noch rund zwei Jahre Bestand haben dürfte, beauftragte der Verwaltungsrat der Kasse einen Personalvermittler mit der Suche nach einem Nachfolger. Der formulierte: „Im Zuge einer langfristig angelegten Nachfolge suchen wir für die Landeszentrale Baden-Württemberg mit Sitz in Stuttgart einen sowohl fachlich als auch persönlich hochqualifizierten Vorstandsvorsitzenden (m/w).“ Schenkt man den Spekulationen der Medien Glauben, dann zieht es den bundesweit bekannten AOK-Entscheidungsträger „endlich“ in die Hauptstadt. Im „Ländle“ sollen sich die Beteiligten laut der Medienberichte in Schweigen gehüllt haben.

Gesetzliche Krankenversicherung / Europa:
Österreich: Verlierer der Sozialversicherungsreform sind die Gewerkschaften

(dfg 22+23 – 18) Am 21. Mai 2018 verabschiedete die österreichische Bundesregierung ihre seit längerem angekündigte Sozialversicherungsreform (vgl. zuletzt dfg 17 – 18, S 4ff.). Es bleibt dabei, im Nachbarland will man aus bisher 21 Trägern der unterschiedlichen Sozialversicherungszweige vier oder fünf machen. Viele Details waren bereits seit Abschluß des Koalitionsvertrages durchgesickert. Aber ein revolutionär Neues ließ nicht nur den Österreichischen Gewerkschaftsbund (ÖGB) öffentlich aufheulen. In der neuen Selbstverwaltung wird die Macht der Arbeitnehmerver-treter weitgehend beschnitten.

Arzneimittel:
AMNOG-Verfahren: Ein weiterer Verband darf „mitspielen“

(dfg 22+23 – 18) Vor allem in der Wirtschaft hört beim Geld jede Freundschaft auf. Kein Wunder also, wenn den in Deutschland vertretenen internationalen Pharmakonzernen, also den Herstellern patentgeschützter Arzneimittel, seit dem Jahr 2000 der bundesdeutsche Parallel- und Importhandel von Arzneimitteln ein „Dorn im Auge“ ist. Importieren doch findige Unternehmen seit dieser Zeit staatlich sanktioniert im Ausland hergestellte Medikamente. Seither ist jede Apotheke dazu ver-pflichtet, 5 Prozent der Medikamente aus dem verschreibungspflichtigen Segment als Import abzugeben. Den Kassen spart das viel Geld, den Konzernen fehlen die Umsätze. Bislang wirkte der im Jahr 2004 gegründete Verband der Arzneimittel-Importeure Deutschland (VAD) wie ein Paria unter den vielen Verbänden im pharmazeutischen Bereich. Der 9. Senat des Landessozialgerichtes Berlin-Brandenburg (LSG) wertete den Verband am 24. Mai 2018 durch ein Urteil auf. Auch wenn die schriftlichen Gründe noch nicht vorliegen, mit der Entscheidung der Richter darf der VAD beim AMNOG-Ringen vorerst „mitspielen“.

Personalia / Berliner Szene:

1. Bund-Länder-AG: Prüfer-Storcks soll es richten
2. BKK LV Nordwest bestätigt Selbstverwaltungsspitze
3. Deutscher Ärzte-Verlag: KBV und BÄK trennen sich von einem Geschäftsführer
4. Regiomed: Überraschendes Revirement
5. VDZI: Der neue Präsident führt auch den TK-Verwaltungsrat

Dokumentation:
Pflege: Spahn bringt Schwung in die Debatten – Aber reichen die BMG-Maßnahmen?

(dfg 22+23 – 18) Neo-Bundesgesundheitsminister Jens Spahn MdB (38) ist noch keine 100 Tage im Amt und schon überraschte er am 23. Mai 2018 zum zweiten Male das bundesdeutsche Gesundheitswesen. Auch wenn er nur Wort hielt und seine Ankündigungen auf der Rostra des Bundestages vom 23. März 2018 realisierte (vgl. dfg 15 – 18, S. 3ff.). In Berlin legte der CDU-Politiker nun ein fünfseitiges „Eckpunktepapier“ vor, daß die Grundlagen für das geplante „Sofortprogramm Kranken- und Altenpflege“ bilden soll. In weiten Teilen hält man sich dabei an den Konsens im schwarz-roten Koalitionsvertrag.

Wir dokumentieren das Eckpunktepapier im vollen Wortlaut.

 

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