dfg - Ausgabe 27 - 18
Hersteller MC.B Verlag GmbH
Artikel-Nr.: SW10421
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Produktinformationen "dfg - Ausgabe 27 - 18"
Gesundheits- und Sozialpolitik:
Pflegestärkungsgesetz: Spahn hält Wort – inklusive einer Betten-Abwrackprämie
(dfg 27 – 18) Relativ unbeeindruckt von den aktuellen Turbulenzen in der Großen Koalition (Gro-Ko) arbeiten die Bundesministerien ihre Vorhaben ab. Am 26. Juni 2018 veröffentlichte das Bundesgesundheitsministerium (BMG) den Referentenentwurf eines „Gesetzes zur Stärkung des Pflegepersonals“ (PpSG). Einmal abgesehen davon, daß man im Ressort von CDU-Minister Jens Spahn MdB (38) die bereits in der letzten Legislaturperiode gepflegte Tradition der so genannten „Stärkungsgesetze“ wieder aufleben läßt, setzt man mit dem 98 Seiten umfassenden Werk recht schnell die erst am 23. Mai 2018 präsentierten „Eckpunkte“ des Spahn’schen „Sofortprogrammes Kranken- und Altenpflege“ in juristische Formulierungen um (vgl. dfg 22+23 – 18, S. 8ff.). Der Ahauser hält also Wort. Doch nicht nur das. In dem Entwurf der Marke „Omnibus-Gesetz“ finden sich auch einige, höchst bemerkenswerte andere Details.
Gesundheits- und Sozialpolitik / eHealth:
Unions-AG: Selbstverwalter und gematik hinderlich für Digitalisierungsfortschritte
(dfg 27 – 18) Die Anforderungen an die weitere Digitalisierung der bundesdeutschen Gesellschaft sind eines der Kernthemen der aktuellen schwarz-roten Koalition. Es geht nicht nur um viel Geld, sondern auch um Strukturen. Vor allem im bisher völlig vernachlässigten Gesundheitswesen. Am 26. Juni 2018 zeigte zumindest die AG Gesundheit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Einigkeit und segnete ein eHealth-Positionspapier ab. In dem vom Magdeburger Parlamentarier Tino Sorge MdB (43) federführend vorbereiteten Oeuvre gehen die Unionsabgeordneten mit der Berliner ge- matik GmbH und ihren Gesellschaftern genauso hart ins Gericht wie mit anderen aktuellen Vor-gängen in diesem Bereich. Man scheint in der Union gesonnen zu sein, der Digitalisierung mehr „drive“ zu geben. Und sei es durch staatliches Handeln und gesetzliche Vorgaben.
Wir dokumentieren das Unions-Papier im vollen Wortlaut.
Personalia / Berliner Szene:
1. Beim LAV Sachsen-Anhalt setzt man auf Kontinuität
2. BDPK füllt Vorstand auf
3. Charité plötzlich ohne Kommunikationschef
4. Wachwechsel beim Malteser-Hilfsdienst
5. PHAGRO kommuniziert: Künftig Doppel-Spitze
6. Deutsche Krebsgesellschaft wählte neuen Präsidenten
7. Heinrich Frommknecht (1932 - 2018)
Dokumentation:
Gesundheitsweise heizen bei Notfall- und sektorenübergreifender Versorgung ein
(dfg 27 – 18) Manche Gutachten von Wissenschaftlern wirken wie bestellt, an- deren wird das Glück zuteil, zur richtigen Zeit publiziert zu werden, um sich mit ihrem Inhalt an die Spitze einer die Strukturen verändernden Bewegung setzen zu können. Zu letzteren könnte vielleicht bald das jüngste Gutachten des Sachverständigenrates für die Begutachtung der Entwicklung im Gesundheitswesen (SVRat) „Bedarfsgerechte Steuerung der Gesundheitsversorgung“ gehören. Thematisch trifft nämlich das am 2. Juli 2018 in Berlin vorgelegte, voluminöse, 784 Seiten umfassende Werk die Nerv(en) der Zeit bzw. der Akteure. Das vom Frankfurter Allgemeinmediziner Prof. Dr. med. Ferdinand M. Gerlach (58) und dem Mannheimer Gesundheitsökonomen Prof. Dr. rer. pol. Eberhard Wille (76) geführte Gremium hat es sich auf den ersten Blick leicht gemacht. Ausgehend von den bundesdeutschen Fehl-, Über- und Unterversorgungen arbeiten sie sich nacheinander an den „Zuständen“ diverser Sektoren im Gesundheitswesen ab. In drei Kapiteln finden sich Empfehlungen, die so gewichtig sind, daß sie recht schnell in Gesetzestexte umgesetzt werden könnten. Der Rat setzt sich zum ersten eingehend mit den Möglichkeiten einer bedarfsgerechten Steuerung der Gesundheitsversorgung auseinander. Und er kommt zu dem Schluß – das ist bei ansonsten oft detailversessenen Wissenschaftlern selten genug – daß auch „ein weniger“ an staatlichen Regulierungen mehr bewirken könnte als es heute der Fall ist. Bei den Ausführungen zur Krankenhausfinanzierung fällt zwar auf, daß den Gesundheitsweisen primär eigentlich auch nicht mehr einfällt als der „alte Hut“ der Monistik. Doch da den Weisen klar ist, daß diese seit Jahrzehnten nicht durchsetzbar ist, gehen sie in hochinteressante Details. Bei den Passagen zum Ausbau des Strukturfonds z.B. vernimmt man das Hallen des Rufes nach Krankenhausschließungen und einer Abwrackprämie. Mit der von ihnen angemahnten Reform des DRG-Systems dürften sie im politischen Berlin offene Türen einrennen. Etwas, was sie mit den nunmehr verfeinerten Vorschlägen zur Reform der Notfallversorgung längst getan haben. Der Rat geht bei seiner Skizze der einheitlichen Notfallversorgung sorgfältiger, aber rigoroser zu Werke als es sich der Ge-meinsame Bundesausschuß (G-BA) zu tun in der Lage sah.
Wir dokumentieren die wichtigsten Passagen im vollen Wortlaut.
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