dfg - Ausgabe 44 - 18

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Artikel-Nr.: SW10439

 

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Produktinformationen "dfg - Ausgabe 44 - 18"

Gesetzliche Krankenversicherung:
AOK Niedersachsen: Geplatzte Palastrevolution deckt auch Schwächen auf

(dfg 44 – 18) Am Mittwochvormittag, es war der 17. Oktober 2018, ploppte um 9.49 Uhr bei allen ordentlichen Mitgliedern des Verwaltungsrates der AOK Niedersachsen und allen ihren Stellvertretern eine eMail auf. Der Inhalt eines 5 Seiten starken Whistleblower-Sendschreibens, das auch der dfg-Redaktion zum gleichen Zeitpunkt zuging: Heftige Beschuldigungen gegenüber den Mandatträgern der niedersächsischen Körperschaft, vor allem aber massive Beschwerden über die Amts- führung des seit 2005 amtierenden Vorstandsvorsitzenden Dr. rer. pol. Jürgen Peter (55). Die mit dem Vor- und Familiennamen des Chefs der Innenrevision der Kasse versehene Botschaft stellte sich als offensichtlich gefakter Internet-Account heraus. Doch die aufgeführten Details, die intimen Kenntnisse über interne Vorgänge der Kasse ließen darauf schließen, daß hier offenbar eine Gruppe von Insidern der oberen Führungsebenen ihrem Frust und ihren Ängsten freien Lauf gelassen hatte. Immerhin geht es um viel Geld, das verausgabt wurde. Der Versuch einer Palastrevolution dürfte zwar bei den so Angeklagten gesessen haben, aber er detonierte wohl schon in seinen Anfängen. Allerdings, einen Umbau der Strukturen der Kasse wird er nicht verhindern können. Denn das hatte kurz zuvor schon die Landesaufsicht gefordert. Und: Der „Fall“ dürfte auch gewisse Auswirkungen auf die gesamte Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) haben, denn nicht nur in der AOK-Familie, sondern auch im „Markt“ dürften andere Körperschaften mit ähnlichen Strukturen aufwarten bzw. Schwierigkeiten zu kämpfen haben.

Vorstandsvergütungen: BRH gab Aufsichten und BMG Nüsse zum Knacken

(dfg 44 – 18) Vom 13. bis zum 15. November 2018 steht für die leitenden Mitarbeiter der Aufsichtsbehörden des Bundes und der Länder für die Sozialversicherungsträger wieder einmal eine Dienstreise an. Zur 93. Aufsichtentagung hat Hamburg an die Alster geladen. Beim Staatsdiener-Thing wird man sicherlich auch das Thema „Vorstandsvergütungen“ diskutieren wollen, das schon bei der 92. Auflage des Aufsichtenmeetings im Mai 2018 in Bremen breiten Raum einnahm. Nach dem bahnbrechenden Urteil des Bundessozialgerichtes (BSG) vom 20. März 2018, das für die Beamten nicht eben schmeichelhaft war (Az.: B 1 A 1/17/R), schaltete sich nun zum wiederholten Male der Bundesrechnungshof (BRH) in die Debatten ein. In einem Schreiben an das Bundesgesundheitsministerium (BMG), das der dfg-Redaktion vorliegt, gaben die staatlichen Prüfer zudem den Aufsichten wie dem BMG noch einige mehr oder minder leichte Nüsse zum Knacken mit auf den Weg. Es bleibt abzuwarten, welche der „Anregungen“ des BRH Eingang in die Gesetzgebung finden. Der Bundesrechnungshof versandte sein Schreiben bereits am 3. August 2018, es sickerte erst jetzt in der Hauptstadt durch, nachdem die Antwortfrist für das BMG verstrichen war und das Ministerium bereits einen Teil der „Empfehlungen“ der Behörde in Gesetzestexte gegossen hatte.

Gesetzliche Krankenversicherung / eHealth:
ePA: Gefährdet beratungsresistenter IT-Guru den Erfolg seiner eigenen Akte?

(dfg 44 – 18) Am 14. Mai 2018 betrat mit der Berliner Vivy GmbH ein weiterer gewichtiger Player das Spielfeld „Haifischbecken Gesundheitswesen“, in dem mit allen Finessen um die Weiterentwicklung der Digitalisierung des Gesundheitswesens gekämpft wird. Die vom IT-Guru Christian Rebernik (41) mitentwickelte elektronische Patientenakte (ePA) sollte die gesamte Branche „rocken“, wie der aus Österreich stammende IT-Nerd vollmundig erklärte (vgl. dfg 20 – 18, S. 6ff.). Am Anfang sah es auch so aus, als würde das Vorhaben gelingen. Ohne die Vivy-ePA hätte es si-cherlich keine schnellen Fortschritte hinsichtlich der Standardisierungsbemühungen gegeben und auch keinen „Letter of Intent“ (LoI) zwischen dem Spitzenverband Bund der Krankenkassen (GKV-SV) sowie den beiden Kassen(zahn-)ärztlichen Bundesvereinigungen (KBV/KZBV) gegeben (vgl. zuletzt dfg 43 – 18, S. 2ff.). Doch inzwischen mehren sich die Zweifel an den unternehmerischen Fähigkeiten des Vivy-Gründers. Nicht nur kommunikative Pannen häufen sich. Eine Tatsache, die sicherlich keine Freude beim Vivy-Mehrheitseigner, der Allianz Private Krankenversicherung AG (APKV), und dem Auftraggeber der beteiligten Krankenkassen, der BITMARCK Holding GmbH, ausgelöst hat.

Arzneimittel:
„Pay for Performance“: Was im Pharmadialog 2.0 alles zur Sprache kommen muß

(dfg 44 – 18) Im aktuellen schwarz-roten Koalitionsvertrag sucht man eigentlich vergebens nach fixen gesundheitspolitischen Festlegungen, die die pharmazeutischen Hersteller originär treffen würden. Dennoch kündigte die CDU-Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesgesundheitsministerium (BMG), Sabine Weiss MdB (60), bereits am 12. Juni 2018 auf der Hauptversammlung des Bundesverbandes der Pharmazeutischen Industrie (BPI) an, daß es noch in diesem Jahr zu einer Neuauflage des einst von CDU-Ressortchef Hermann Gröhe MdB (57) inaugurierten „Pharmadialoges“ kommen werde. Im Konsens mit der Industrie hatte der einstige Minister einige Detailproble- me gelöst. Die weitgehend im Verborgenen geführten Gespräche zwischen dem Bundesgesund-heitsministerium (BMG) und den Pharmaverbänden zur Vorbereitung des Pharmadialoges 2.0 scheinen sich mittlerweile in der Endphase zu befinden. Aber das, was man mit den intern geführten Debatten erreichen will, scheint nicht jedem Parlamentarier der Koalitionsfraktionen zu schmecken. Daher legte der Magdeburger Tino Sorge MdB (43) ein eigenes „Positionspapier“ vor, das sich vermutlich in eine ganz andere Richtung bewegt als mancher Beobachter erwartet hatte.

Wir dokumentieren das Sorge-Papier im vollen Wortlaut.

Personalia / Berliner Szene:

1. Spahn warf seinen Hut für den CDU-Vorsitz in den Ring
2. Regierung muß einen neuen Patientenbeauftragten suchen

 

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