dfg - Ausgabe 18 - 25

Produktinformationen "dfg - Ausgabe 18 - 25"

Gesundheits- und Sozialpolitik:
„Gesundheit und Pflege“: Eine Polit-Generalistin soll es regeln

(dfg 18 – 25) In Rom wie in Berlin galt schon oft der Spruch: „Wer als Papst in das Konklave einzieht, der kommt als Kardinal wieder heraus!“ Am 28. April 2025 stellte der designierte CDU-Bundeskanzler Friedrich Merz MdB (69) in der deutschen Hauptstadt die Liste derjenigen Parteimitglieder vor, die er für würdig befunden hatte, mit ihm zusammen ab dem 6. Mai 2025 am Kabinettstisch zu sitzen. Zeitgleich gab Bayerns Ministerpräsident Dr. iur. Markus Söder MdL (58) in München die CSU-Kandidaten für die künftige Bundesregierung bekannt. In beiden Listen fanden die professionellen Beobachter und viele Lobbyisten so einige personelle Überraschungen, die sie zuvor nicht auf ihren Zetteln geführt hatten. Das gilt auch für die designierte, 18. deutsche Bundesministerin für Gesundheit. Die SPD will ihr Tableau erst später vorstellen, wenn die Mitgliederbefragung zum Koalitionsvertrag mit einem positiven Votum geendet hat. Da die Sozialdemokratie sich personell „erneuern“ möchte, könnte es auch im Bundesarbeitsministerium (BMAuS) zu einem Wechsel kommen. Der endgültige Name stand bei Redaktionsschluß dieser dfg-Ausgabe daher noch nicht fest und konnte daher auch nicht in die dfg-Minister-Ahnen-Liste eingetragen werden.

Gesundheits- und Sozialpolitik / Ärzte:
Patientensteuerung: SpiFa fordert mehr als „Direct Access“ zu Fachärzten

(dfg 18 – 25) Eine der ersten Aufgaben, die die designierte CDU-Bundesgesundheitsministerin Nina Warken MdB (45) und ihre neue Mannschaft bewältigen muß, dürfte die Neuordnung des Zuganges der Patienten zur Gesundheitsversorgung sein. Damit würde nicht nur eines der Mode-Themen des Gesundheitswesens „abgeräumt“ und geregelt, sondern es könnten auch gewisse politische Zeichen gesetzt werden. Allerdings stochert jeder politische Entscheidungsträger dabei in einem uralten „Wespennest“ herum. Nämlich dem traditionellem Verteilungskampf zwischen Haus- und Fachärzten, die sich in ihren „Versorgungs-Gräben“ jeweils tief eingenistet haben. Während der Deutsche Hausärzteverband (HÄV) in der aktuellen Debatte seltsam schweigt, positionierte sich am 24. April 2025 der Vorstand des Spitzenverbandes Fachärzte Deutschland (SpiFa) über-raschend eindeutig und klar. Verdeutlicht aber auch spezifische „Brandmauern“. In seinem sechsseitigen Positionspapier „Patientensteuerung in der Regel- sowie Akut- und Notfallversorgung“, das der dfg-Redaktion exklusiv vorliegt, fordert der Zusammenschluß der wichtigsten fachärztli-chen Berufsverbände u.a. einen „Direct Access“ von bestimmten Patientengruppen zur fachärztli-chen Versorgung. Außerdem bezieht der SpiFa deutlich politische Stellungen und Regelungsgren-zen für die anstehende Neuregelung der Akut- und Notfallversorgung der Bevölkerung.

Wir dokumentieren das SpiFa-Papier in vollem Wortlaut.

Gesetzliche Krankenversicherung / Betriebskrankenkassen:
BKK firmus: „Wenn die Gier siegt …“

(dfg 18 – 25) Daß seit dem Abflachen der Migrationsströme und dem Beginn der wirtschaftlichen Rezession in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) ein gewisser „Verdrängungswettbe-werb“ herrscht, das ist nicht von der Hand zu weisen. Vor allem, seit die McGuru-Mentalität in der bundesdeutschen Bevölkerung überhand nimmt. Einer der größten Profiteure der Entwicklung war und ist die norddeutsche BKK firmus mit einer Zentrale im niedersächsischen Osnabrück und offi-ziellem Sitz in Bremen. Unter den bundesweit geöffneten GKV-Körperschaften war sie bisher mit einem Zusatzbeitrag (ZB) von 1,84 Prozent die preisgünstigste. Und will es offenbar auch in der Zukunft mit aller Macht bleiben. Der Verwaltungsrat der Kasse legte am 23. April 2025 einen neuen, kampfartig wirkenden ZB von 2,18 Prozent zum 1. Mai 2025 fest. Also 0,01 Prozent unterhalb des ZB des nächsten „Verfolgers“! Das ist die ebenfalls in Bremen beheimateten Ersatzkasse namens handelskrankenkasse (hkk). Daß das explosionsartige Wachstum (vgl. dfg 17 – 25, S. 2ff.) und der damit verbundene „Erfolg“ im „GKV-Markt“ extrem teuer und mit allen möglichen Tricksereien buchstäblich „erkauft“ wurde, wird erst jetzt durch vermehrte Whistleblowereien deutlich.

Personalia / Berliner Szene:

1. BMG: CSU nominiert neue wie fachfremde Pflegebevollmächtigte
2. Thüringen: SPD „versorgt“
3. BKK DV: Rätselraten über neue Aufsichtsratsführung
4. Erratum zu AOK Bayern: Schmerzlicher dfg-Fehler

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