dfg - Ausgabe 04 - 21

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Artikel-Nr.: SW10588

 

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Produktinformationen "dfg - Ausgabe 04 - 21"

Gesundheits- und Sozialpolitik:
Strangulationsübungen III: Spahn & Co. lassen sich die auch noch bezahlen

(dfg 4 – 21) Das Gefühl vieler Entscheidungsträger*innen im Gesundheitswesen, seit Jahren immer mehr von der Berliner Politik und der ihr zuarbeitenden Beamt*innenschar „stranguliert“ zu werden, das ist keine neue Erkenntnis (vgl. zuletzt dfg 3 – 21, S. 2ff.). Neu dürfte allerdings sein, daß diese „Strangulationsübungen“ in den Berliner und Bonner Amtsstuben wohl von langer Hand vorbereitet wurden. Das Erstaunliche dabei: Die „Betroffenen“ müssen dieses teilweise auch noch aus den Beitragsgeldern ihrer Mitglieder*innen bezahlen. Nicht nur das SGB V schreibt das vor, sondern neueste Dokumente, auch des Bundesamtes für Soziale Sicherung (BAS) für bundesunmittelbare Körperschaften belegen es. Damit wurde ein Kostenblock bei den Verwaltungskosten der so betroffenen Körperschaften gleich um 33 Prozent erhöht. Das geht aus BAS-Vorauszahlungs-Bescheiden vom Januar 2021 an Kassen hervor, die der dfg-Redaktion vorliegen.

Leserbrief / Gesundheits- und Sozialpolitik:
Strangulationsübungen IV: Die Sicht der anderen Seite

(dfg 4 – 21) Manche/r Entscheidungsträger*in im Gesundheitswesen fühlt sich heute von den Rechtsauslegungen der Beamt*innen im Bundesgesundheitsministerium (BMG), dem Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS) wie auch der Judikatur regelrecht per „Garotte“ stranguliert (vg. zuletzt dfg 3 – 21, S. 2ff.) Auf den Kommentar in der dfg-Ausgabe Nr. 3 – 21 vom 21. Januar 2021 mit dem Titel: „Gefahr der Totengräberei: Wenn Neid und Mißgunst die Oberhand gewinnen“ erreichte die dfg-Redaktion am 23. Januar 2021 postalisch ein Leserbrief. Allerdings anonym, denn die oder der Briefautor*in outete sich nur als „Beschäftigter im Öffentlichen Dienst. Ob es sich um ein/e Beamt*in oder Tarifangestellt/e handelt, ist nicht ersichtlich. Der sprachliche, akademische Duktus deutet aber auf ein/e Angehörige/n des höheren Dienstes hin. Allerdings belegt das Schreiben, mit welchen Vorstellungen und Vorbehalten im öffentlichen Dienst anscheinend der täglichen Arbeit nachgegangen werden könnte.

Gesetzliche Krankenversicherung:
dfg-GKV-Bilanz-Ranking Serie Teil IV: Leistungsausgaben 2015 – 2019

(dfg 4 – 21) Nicht erst durch die von den CDU-Bundesgesundheitsministern Hermann Gröhe MdB (59) und Jens Spahn MdB (40) großzügig gewährten „Honorar-Zückerle“ für diverse Leistungserbringer*innen im Gesundheitswesen, stiegen in den letzten Jahren die Leistungsausgaben der Krankenkassen beträchtlich an. Auch für den medizinischen Fortschritt, u.a. für zum Teil völlig überhöhte Preise für neue Medikamente entrichteten die Körperschaften riesige Beträge. Vor allem so genannte „Versorgerkassen“ traf diese Entwicklungen in besonderem Maße. Während Wachstumskassen mit einer relativ jüngeren Klientel niedrigere Ausgaben je Versicherten aufweisen. Das führt immer mehr zum Öffnen einer gewaltigen Leistungs-Schere. Die Spreizung reichte im Jahr 2019 von 4.523,29 € je Versicherten bei der Bochumer Knappschaft (KBS) bis zu mageren 1.858,95 € je Versicherten bei der Melsunger EY BKK. Und: Nur einer Kasse, der betriebsbezoge-nen BKK Rieker.Ricosta.Weisser aus dem schwäbischen Tuttlingen, gelang in diesem Jahr das Kunststück, ihre Leistungsaufgaben nachhaltig zu senken. Das geht aus den Recherchen der dfg-Redaktion bei der Erstellung des jüngsten dfg-GKV-Bilanz-Rankings hervor. Der vollständige Teil IV des Rankings liegt nur für Abonnenten dieser dfg-Ausgabe als Supplement in Form der Ausgabe 3 – 21 der „BzG – Beiträge zur Gesellschaftspolitik“ bei. Die Erhebung der Daten erfolgte in bewährter Manier in Zu-sammenarbeit mit dem Leipziger gesundheitsökonomischem Institut, der WIG2 GmbH.

Personalia / Berliner Szene:

1. BZgA: Der „Brachiator“ baut still und leise um
2. UKV: Zwei Frauen im Vorstand sorgen dort für einen 66,6 Prozent-Anteil
3. ÄK Niedersachsen: Frauen-Duo führt weiter
4. Johannesbad: Auf dem Chefsessel rückt die dritte Familiengeneration ein
5. MTK-Kliniken mit neuer Doppelspitze
6. BMC muß sich neue Geschäftsführerin suchen

 

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